Salzmann Werner · Ständerat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Die Covid-Pandemie prägte das Berichtsjahr 2020 nicht nur inhaltlich, sie wirkte sich auch auf das Diskussionsformat aus. Die Frühjahrssession wurde abgesagt, anschliessend wurden die Sitzungen nur noch digital abgehalten; die Jahressession im Oktober fand somit erstmals per Videokonferenz statt. Die Schweizer Delegation nahm in unterschiedlicher Zusammensetzung an der Jahrestagung sowie an einem Webinar zur Krise in Bergkarabach teil.

Im Zentrum der Diskussionen standen im Jahr 2020 die durch die Covid-Pandemie aufgedeckten Sicherheitsrisiken, die Zukunft der Nato, insbesondere der Reflexionsprozess Nato 2030, und der Einfluss Chinas auf die internationale Machtordnung. Weitere Themen waren die Spannungen zwischen Russland und dem Westen, die Sicherheit in der Mena-Region und im Westbalkan sowie neue technologische Entwicklungen im Verteidigungsbereich, namentlich die Entwicklungen im Weltall und Hyperschallwaffen. Weniger als in den Vorjahren wurde die Lage in Afghanistan thematisiert.

Die Delegation zieht eine positive Bilanz ihrer Teilnahme an den Tagungen. Das Funktionieren der Versammlung konnte trotz Pandemie gewährleistet und die inhaltliche Diskussion geführt werden. In Sachen Sicherheitspolitik bleibt diese Versammlung das wichtigste parlamentarische Forum. Sie versammelt die Mitglieder aller nationalen Verteidigungsausschüsse der euroatlantischen Zone und erlaubt einen aufschlussreichen Meinungs- und Gedankenaustausch über sicherheitspolitische Themen. Dank der Teilnahme kann sich die Delegation zudem ein Bild von den Positionen der anderen Delegationen machen. Viele der dort behandelten Themen sind auch für die Sicherheitspolitik der Schweiz von Bedeutung.

Im Weiteren empfehle ich Ihnen den ausführlichen Bericht.