Studer Lilian · Nationalrat · 2021-06-16

Wortprotokoll

Wie wir wissen, verbleiben nach der Ständeratsdebatte noch zwei Differenzen.

Einem Einzelantrag Kutter betreffend Artikel 6b hat der Nationalrat letztes Mal zugestimmt. Der Ständerat hat den Artikel auch angenommen. Aufgrund gewisser Unklarheiten kam es dann aber in der Kommission zu einem Rückkommen. Bei einigen in der Mitte-Fraktion stösst dieser Artikel 6b, wie ihn der Nationalrat letztes Mal angenommen hat, immer noch auf Sympathie, doch wird die Fraktion nicht daran festhalten und den Artikel streichen. Die Begründung ist, dass die Umsetzung nicht ganz einfach ist. Das war ja auch die Begründung für das Rückkommen. Zudem ist das Festschreiben im Gesetz keine flexible Lösung. Wenn sich die Situation im Herbst oder im Laufe des Jahres ändert, dann ist es schwierig, diesen Artikel zu handhaben.

Bei der Verlängerung der Unterstützung des Bereichs Kultur wird die Mitte-Fraktion aber dem Ständerat folgen, das heisst, wir werden den Antrag, den wir letztes Mal im Nationalrat angenommen haben, ablehnen. Wir waren da in der Fraktion immer schon geteilter Meinung, kann ich dazu sagen. Überzeugen liessen wir uns nun auch mit dem Argument, dass nicht nur die Kultur, sondern auch der Sport und weitere Bereiche eventuell eine Verlängerung der Unterstützung brauchen. Das wissen wir einfach jetzt noch nicht, das müssen wir gemeinsam betrachten und diskutieren. Falls ja, könnte es sein, dass wir die Unterstützung vielleicht nur punktuell verlängern würden, dass wir also zum Beispiel im Kulturbereich nicht die ganzen Massnahmen, sondern punktuelle Teile der Massnahmen verlängern. Dies müsste man eben gegen den Herbst hin anschauen, wurde seitens des Bundesrates moniert, und eben, wie gesagt, wir liessen uns davon überzeugen.

Uns muss aber bewusst sein - es ist mir noch wichtig, dies auch zuhanden des Bundesrates zu sagen -, dass gerade im Kulturbereich die Gesuchseingabe bis Ende November erfolgen muss. Das heisst, wenn wir dann eine Verlängerung wollen, wird es schwierig. Denn so, wie ich den Bundesrat verstanden habe, kommt die Herbstsession zu früh, und es wäre erst in der Wintersession überhaupt möglich, über eine Verlängerung zu diskutieren. Das heisst, dass dies zu einer Schwierigkeit führen könnte, weil eben die Gesuchseingabe terminiert ist. Dies einfach noch als Hinweis, damit wir uns dessen bewusst sind.

Trotzdem stimmt die Mitte-Fraktion gegen diesen Antrag, den sie letztes Mal noch unterstützt hat. Wie gesagt, beide im Nationalrat hervorgegangenen Mehrheitsbeschlüsse lehnen wir ab.