Graf Maya · Ständerat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Es freut mich, Ihnen heute den Geschäftsbericht des Bundesrates für das Jahr 2020 zur Genehmigung vorzustellen. Die Geschäftsprüfungskommission Ihres Rates hat diesen mit ihrer Schwesterkommission an ihren Sitzungen vom 10./11. und 17. Mai dieses Jahres beraten. Dabei haben wir die jeweiligen Departementsvorsteherinnen und Departementsvorsteher sowie den Bundeskanzler zur Aussprache empfangen. Die beiden GPK hatten die Möglichkeit, die Mitglieder des Bundesrates und den Bundeskanzler zu den von ihnen gewählten aktuellen Themen und Herausforderungen ihrer Departemente und der Bundeskanzlei anzuhören und zu befragen. Die Präsidenten der jeweiligen Subkommissionen unserer GPK werden [PAGE 701] im Anschluss detailliert über diese Themen und weitere Untersuchungsgegenstände berichten.

Der Geschäftsbericht des Bundesrates 2020 befasst sich mit der ganzen Themenvielfalt der jeweiligen Departemente. Es erstaunt wenig, dass sich dabei die Bewältigung der Covid-19-Pandemie wie ein roter Faden hindurchzieht. Gerne möchte ich bei dieser Gelegenheit auf die Ausführungen des Bundesrates ab Seite 136 des Geschäftsberichtes verweisen, wo er einen äusserst interessanten Einblick in die Bewältigung der Covid-19-Pandemie durch die Bundesbehörden gibt. Ich möchte Sie hierbei gerne auch daran erinnern, dass die Geschäftsprüfungskommissionen vor ungefähr einem Jahr eine Inspektion zur Aufarbeitung der Bewältigung der Covid-19-Pandemie durch den Bundesrat und die Bundesverwaltung eingeleitet haben. Diese Inspektion läuft derzeit noch auf Hochtouren, erste Berichte werden bald vorliegen.

Bei den Anhörungen präsentierten die Departementsvorsteherinnen und Departementsvorsteher sowie der Bundeskanzler zunächst die selber gewählten Schwerpunktthemen. Im Anschluss daran gingen sie auf die Querschnittsthemen ein, welche die beiden Geschäftsprüfungskommissionen im Vorfeld der Sitzung definiert hatten. Die Querschnittsthemen sind für alle Departementsvorsteherinnen und Departementsvorsteher und den Bundeskanzler dieselben. Dieses Jahr wählten die Geschäftsprüfungskommissionen folgende Querschnittsthemen:

Das erste Thema sind die Krisenmanagementstrukturen der Departemente und der Bundeskanzlei. Hier stand die derzeitige Covid-19-Krise im Vordergrund. Die Kommissionen wollten wissen, welche Strukturen seit Beginn der Pandemie in den Departementen eingerichtet wurden, welche Krisenmanagementstrukturen in Normalzeiten bestehen und ob diese Strukturen zur Bewältigung der Pandemie eingesetzt werden konnten. Zurzeit laufen hierzu auch noch weitere Arbeiten der GPK.

Das zweite Querschnittsthema ist die Cybersicherheit in den Departementen und der Bundeskanzlei. Hier wollten die Kommissionen wissen, ob die Weisungen des Bundesrates und des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit zur IT-Sicherheit nach Meinung der Departemente und der Bundeskanzlei eingehalten werden und in welchen Bereichen es einer Verbesserung bedarf. Zudem ging es auch darum herauszufinden, ob und gegebenenfalls wie die Departemente und die Bundeskanzlei die IT-Sicherheit wahren und sich an neue Risiken anpassen und wie die Departemente bei Verdacht auf einen Cyberangriff vorgehen. Letztlich interessierte es die Geschäftsprüfungskommissionen auch, ob und welche Partner zur Sicherstellung der IT-Sicherheit beigezogen werden.

Zu den Schwerpunkten der Departemente und der Bundeskanzlei werden sich gleich im Anschluss meine GPK-Kollegen für die jeweiligen Subkommissionen äussern. Es sind die jeweiligen Präsidenten dieser Subkommissionen: Herr Ständerat Juillard für die Subkommission EDA/VBS, Herr Ständerat Fässler für die Subkommission EJPD/BK, Herr Ständerat Michel für die Subkommission EFD/WBF und Herr Ständerat Chiesa für die Subkommission EDI/UVEK.

Weiter befassten sich die beiden Kommissionen im Rahmen der Sitzungen zur Behandlung des Geschäftsberichtes auch mit der Digitalisierung der Bundesverwaltung. Hierbei legten sie einen Schwerpunkt auf die Neuorganisation des Bereichs "Digitale Transformation und IKT-Lenkung", der neu bei der Bundeskanzlei angesiedelt ist und das bestehende Informatiksteuerungsorgan des Bundes ablöst.

Als Präsidentin der GPK des Ständerates darf ich Ihnen im Namen der einstimmigen GPK-S beantragen, den Geschäftsbericht des Bundesrates für das Jahr 2020 zu genehmigen.