Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Grüter hat natürlich schon recht: Es gibt keine digitale Autonomie oder digitale Autarkie. Wir müssen auch glasklar sagen, da sind wir in Abhängigkeiten, denen wir ein Stück weit ausgeliefert sind. Da, glaube ich, müssen wir Klartext sprechen.

Weshalb der Bundesrat der Meinung ist, dass dieses Postulat Sinn macht: Wir haben hierzu ja bereits zwei Postulate; das Thema beschäftigt Sie, es beschäftigt ja auch den Bundesrat. Es ist Nationalrat Dobler, der zwei Postulate eingereicht hat, Sie haben diese angenommen, die Nummern 19.3135, "Haben wir die Cybersicherheit bei Beschaffungen der Armee im Griff?", und 19.3136, "Haben wir die Hard- und Softwarekomponenten bei unseren kritischen Infrastrukturen im Griff?". Sie sehen also, das beschäftigt, und dies zu Recht. Das können wir auch bestätigen, und ich denke, das Postulat, das hier jetzt vorliegt, würde eigentlich genau diese Arbeiten, die am Laufen sind, ergänzen.

Also, Sie müssen keine Angst haben, wir machen nicht einen neuen Bericht, aber es ist so, das Thema beschäftigt. Es beschäftigt auch die Infrastrukturanbieter, es beschäftigt auch die Wirtschaft, die Privatwirtschaft - wo ist man hier ein Stück weit eben ausgeliefert, was bedeutet das? -, es beschäftigt natürlich auch unsere Fernmeldeunternehmen.

In diesem Sinne sind wir der Meinung, dieses Postulat macht als Ergänzung Sinn. Sollten Sie das Postulat ablehnen, muss ich Ihnen sagen: Es ist einfach eine Aufgabe, die wir wahrnehmen müssen. Wir können hier nicht wegschauen und sind selbstverständlich gerade z. B. auch mit der Swisscom immer wieder im Austausch zu diesen Fragen. Wir sind der Meinung, das Postulat macht wirklich Sinn, denn die Fragen sind auf dem Tisch, sie beschäftigen, und wir können hier nicht wegschauen.