Stöckli Hans · Ständerat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Nachhaltigkeit, Qualität, Innovation, Infrastruktur und Digitalisierung: Das sind die fünf Handlungsfelder, die prioritär von uns allen bearbeitet werden sollen. Dieser Vorstoss passt absolut in diese Handlungsfelder. Dies ist verbunden mit einem gewissen Verständnis, dass der Bundesrat auch noch Leitlinien für die ganze Angelegenheit festlegen muss, weil der Text der Motion für das Impulsprogramm sehr offen formuliert ist. Gerade deshalb ist es aus meiner Sicht durchaus sinnvoll und nötig, die Motion zu unterstützen. Die Präzisierungen eines solchen Investitionsprogrammes für einen nachhaltigen Schweizer Tourismus sind dann noch zu definieren.

Da haben Sie, Herr Wicki, natürlich den wunden Punkt des Vorstosses aufgegriffen: Es kann nicht sein, dass die Förderung im Tourismus einfach ohne Zielsetzungen, ohne Leitlinien geschieht. Die öffentliche Hand ist aber, und das sind die Erfahrungen aus der Covid-19-Zeit, durchaus verpflichtet, zukunftsfähige Tourismusprojekte finanziell zu unterstützen. Dies erfolgt einerseits, damit die Attraktivität des Schweizer Marktes aufrechterhalten oder sogar verbessert werden kann und sich eine mit den Nachbarstaaten vergleichbare Infrastruktur entwickelt. Andererseits, und das ist gerade nach der Abstimmung vom letzten Sonntag von grosser Bedeutung, müssen wir auch im Tourismus die Klimastrategie des Bundes umsetzen. Eine nachhaltige Infrastruktur soll unterstützt werden, wie Sie das mit der Annahme meiner Motion im Frühjahr gemacht haben.

Demnach, denke ich, sollten wir diese Motion unbedingt gutheissen und allenfalls gleichzeitig den Nationalrat einladen, im Rahmen der Behandlung noch gewisse Leitlinien festzulegen. Es geht auch um die Frage, welches die Rolle der Kantone ist. Dies muss zu Beginn der Arbeiten zu einem solchen Investitionsprogramm definiert werden. Es kann nicht über die Kantone hinweg gearbeitet werden. Kollege Rieder hat recht, es sind hauptsächlich die Akteure, die Leistungserbringer, diejenigen, die tagtäglich im Tourismus die Gäste empfangen und für die entsprechenden Angebote verantwortlich sind, die dann unterstützt werden müssen. Dabei sind auch Fragen nach der Bedeutung der heutigen Instrumente zu stellen, ohne dass diese zusätzlich unbedingt ergänzt werden müssen.

Summa summarum: Der Vorstoss geht absolut in die richtige Richtung. Er ist noch etwas breit formuliert und braucht noch einen gewissen Rahmen. Aber - das im Gegensatz zur Antwort des Bundesrates - es ist dann aus meiner Sicht nicht schlüssig, zu einem Nein zu kommen, sondern diese Motion sollte angenommen werden, damit sie dann auch in der weiteren Bearbeitung im Nationalrat noch konkretisiert werden kann.