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Germann Hannes · Ständerat · 2021-09-13

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2021-09-13

Wortprotokoll

Ich war einmal als Stellvertreter in der Kommission und habe den ersten Teil der Diskussionen auch gut mitbekommen. Nun meine ich aber, man hätte den gemeinsamen Willen gezeigt, eine Lösung zu finden, um die Erneuerbaren wo immer möglich zu fordern und natürlich auch zu fördern. Wenn ich aber dem Minderheitssprecher gut zugehört habe, dann hat er eben auch wieder versucht, Wasser- gegen Solarenergie auszuspielen. Das bringt meines Erachtens überhaupt nichts; wir müssen beides fördern. Wir tun das. Aber wir sind dem Steuerzahler und dem Stromkonsumenten gegenüber auch verpflichtet, dies möglichst effizient zu tun. Ich glaube, die Zahlen, die Kollege Zanetti hier erwähnt hat, sprechen für sich.

Sie können nicht beliebig viele Mittel für Kraftwerke einsetzen, die auch etwas bringen und die auch erneuerbare Energie produzieren. Das macht auch die Kleinwasserkraft. Es sei einfach daran erinnert - auch wenn die Sonne ja logischerweise nicht das ganze Jahr scheint, wie auch nicht jeder Bach das ganze Jahr Wasser führt. Aber davon mal abgesehen, ist das mit der Solarenergie unbestritten.

Das Bundesamt für Energie hat in seiner Wasserpotenzialstudie deutlich gezeigt, wo die Potenziale liegen. Bei der Wasserkraft, namentlich bei der Kleinwasserkraft, sind sie insgesamt eben deutlich tiefer, nämlich bis zu achtzig Mal tiefer. Das soll absolut noch nichts sagen. Aber ich verweise Sie einfach auf Folgendes: Mit jeder Wasserkraftanlage machen Sie einen Eingriff in die Natur. Je nachdem, wo das Gewässer ist, müssen Sie auch den Strom relativ weit abführen usw. Das zieht dann wiederum Anlagen nach sich, währenddem Dächer und Fassaden bereits stehen. Ob nun Ziegel darauf sind oder ein Blechdach oder was auch immer - das kann durch eine moderne Solaranlage ersetzt werden. Die sieht erst noch besser aus und nützt etwas, ist aber kein Abbau an Biodiversität und kein Eingriff in die Natur. Namentlich bei diesem Aspekt habe ich auch Verständnis für die Fischerei. Ich war damals dabei, als man den Gegenvorschlag zur Fischerei-Initiative ausarbeitete. Ich will jetzt auch nicht weiter in die Vergangenheit zurückgehen. Doch dort ist man der Fischerei zu Recht ein Stück weit entgegengekommen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, bei Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe a der Mehrheit zu folgen und bei 3 Megawatt zu bleiben. Bei Artikel 26 Absatz 1bis bitte ich Sie dann, die Minderheit Zanetti Roberto zu unterstützen. Ich greife hier vor, dann muss ich nachher das Wort nicht mehr ergreifen. Ich danke Ihnen für eine vernünftige Energiepolitik, die auch einen vernünftigen und effizienten Ressourceneinsatz vorsieht.