Reichmuth Othmar · Ständerat · 2021-09-14

Wortprotokoll

Mit dem Entscheid von vorhin macht der Einzelantrag auf einen Einzelkulturbeitrag von 2400 Franken selbstverständlich keinen Sinn mehr. Das wäre ein kombinierter Beitrag für den Ausfall des Mindestgrenzschutzes und die Erweiterung der Fläche gewesen. Was ich eigentlich noch bedauere - das wäre der zweite Teil gewesen; ich rede in dieser Form, weil ich vorwegnehme, dass ich den Antrag zurückziehe -, ist, dass wir im Mehrheitsantrag eine Vermischung haben. Das ist eine rein technische Geschichte, die die bereits bestehende Komplexität der Agrarpolitik noch verstärkt. Wir reden hier von einem Einzelkulturbeitrag, und die entsprechende Verordnung regelt eben genau keine Produktionsmethoden, das wäre eigentlich über die Direktzahlungsverordnung anzumelden.

Es macht aber, glaube ich, keinen Sinn, für dieses Detail den ganzen Einzelantrag aufrechtzuerhalten, darum ziehe ich diesen zurück.