Cassis Ignazio · Bundesrat · 2021-09-15

Wortprotokoll

Anche qui ho poco da aggiungere a quanto già ben spiegato dal relatore di commissione.

Sie haben den 21. jährlichen Bericht über die abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge vor sich. Dieser informiert die Bundesversammlung über die völkerrechtlichen Verträge, die letztes Jahr vom Bundesrat, von den Departementen, den Gruppen oder sogar den Bundesämtern abgeschlossen wurden. Diese Vertragsabschlüsse erfolgen, gestützt auf eine Kompetenzdelegation, entweder mit einem Gesetz oder mit einem Staatsvertrag. Diejenigen Verträge, welche das Parlament genehmigt hat, sind im Bericht nicht enthalten.

Die Anzahl der abgeschlossenen Verträge ist relativ stabil geblieben; insgesamt sind es 816, nämlich 518 Abkommen und 298 Änderungen. 2020 wurden also knapp weniger Verträge abgeschlossen als im Jahr zuvor, und es wurde etwas mehr geändert als im Jahr 2019.

Le nombre de traités demeure relativement élevé, mais cela témoigne avant tout des efforts que la Suisse fait pour disposer de solides bases juridiques, lorsqu'elle défend ses[NB]intérêts dans le monde. Le but de ce rapport est de vous permettre de constater l'usage fait par le Conseil fédéral des compétences en matière de conclusion de traités que vous lui avez déléguées.