Marti Min Li · Nationalrat · 2021-09-21

Wortprotokoll

Mit der Nutzung des Satellitensystems Composante Spatiale Optique will der Bundesrat den Zugang der Schweiz zu Satellitenbildern verbessern. Dieses Satellitensystem wird von Frankreich aufgebaut. Frankreich hat verschiedenen Staaten - darunter ist auch die Schweiz - eine gemeinsame Nutzung angeboten. Der Bundesrat hat daher zuhanden des Parlamentes eine Rahmenvereinbarung mit Frankreich und einen Verpflichtungskredit von insgesamt 107 Millionen Franken verabschiedet, die wir heute nun hier beraten. Damit erhält die Schweiz das Recht zur Teilnahme an der Programmierung der Satelliten. Sie kann auf das Programm für die Bilddatenaufnahmen Einfluss nehmen. Zudem erhält sie Zugriff auf 2 Prozent der täglich erstellten Bilddaten[NB]sowie[NB]auf[NB]das von Frankreich verwaltete Bildarchiv des Systems.

Die Kommissionssprecher und auch meine Vorrednerinnen und Vorredner haben schon ausführlich auf die Bedenken der EFK aufmerksam gemacht. Wir haben diese Bedenken in der Kommission ausführlich diskutiert. Die EFK hat insbesondere das Kosten-Nutzen-Verhältnis infrage gestellt und bemängelt, dass keine Alternativen geprüft wurden.

Die SP-Fraktion ist sich in dieser Frage nicht ganz einig geworden. Ein Teil der Fraktion ist der Meinung, dass der Zugang zu hochwertigen Satellitenbildern sinnvoll ist und dass dies auch in einer internationalen Kooperation sinnvoll ist. Dieser Teil der Fraktion ist auch der Meinung, dass die von der EFK aufgeworfenen Fragen in der Kommissionsdebatte ausreichend beantwortet werden konnten. Ein anderer Teil ist nach wie vor kritisch und zweifelt, ob sich die Mehrkosten, die doch ziemlich beträchtlich sind, durch den tatsächlichen Nutzen der Bilder rechtfertigen.

In diesem Sinne wird sich die SP-Fraktion nicht einheitlich verhalten. Dennoch werden wir auf das Geschäft eintreten.