Glarner Andreas · Nationalrat · 2021-09-21

Wortprotokoll

Die sich harmlos "Antifa" nennende Gruppierung ist seit Jahren an zahlreichen Überfällen auf die geltende Ordnung beteiligt. Die Antifa Schweiz ist dem linksextremen Lager zuzuordnen. Das Logo dieser linksextremen Gruppierung, die rote und die schwarze Fahne, spricht Bände. Gemäss eigenem Bekunden steht Rot für [PAGE 1761] Sozialismus und Schwarz für Anarchismus. Selbstverständlich ist das als Namensgebung und Vorwand für diese linksextreme Gruppierung genannte Ziel, gegen den Faschismus zu sein, zu begrüssen. Aber genau dies ist das Problem: Es wird unter dem Vorwand, ein hehres Ziel zu verfolgen, ein ganz anderes Ziel verfolgt, nämlich durch die Zerstörung der geltenden Ordnung mittels Anarchie Sozialismus einzuführen und die bewährten Werte der Schweiz zu zerstören. Wozu Anhänger und Mitglieder dieser terroristischen Gruppierung willens und fähig sind, konnte man unlängst in den USA beobachten, wo Anhänger und Mitglieder der Antifa plündernd, brandschatzend und zerstörend durch die Städte zogen und dabei sogar vor dem Mord an einem Ladenbesitzer nicht zurückschreckten.

Im europäischen Ausland finden sich bei grossen Ereignissen wie zum Beispiel den massiven, tagelang andauernden Ausschreitungen in Hamburg rund um den G-20-Gipfel immer wieder auch Schweizer aus der hiesigen Antifa-Szene, welche dieses schändliche Tun aktiv unterstützen. Aber auch in Bern, Zürich und anderen Städten verüben Mitglieder und Anhänger dieser Gruppierung immer wieder Anschläge auf Gebäude und stören Demonstrationen von Parteien und Gruppierungen, die eine andere Ausrichtung haben. Sie verbreiten durch Gewaltbereitschaft Angst und Schrecken, also Terror. Gerade am letzten Freitag wurden friedliche Demonstranten wieder Opfer dieser Terrorgruppierung - just vor diesem Haus. Es war nämlich die Antifa, welche unter gütiger Duldung des Polizeidirektors von Bern für den Krawall und die Gewalt vor dem Bundeshaus verantwortlich war. Dieser hatte dann auch noch die Stirn, sich auf Twitter selbst dafür zu loben.

Ausgeschlagene Zähne bei einem unschuldigen Menschen sprechen eine deutliche Sprache: Die Antifa schreckt vor nichts zurück. In vielen deutschen Grossstädten hat die Antifa ganze Quartiere im Griff, die Staatsmacht ist ohnmächtig. Auch bei uns in der Schweiz hat die Antifa mehrere Städte in der Hand. So sagt die Antifa in Basel, Bern und Zürich faktisch, welche Demonstrationen erlaubt sein sollen - sprich von der Antifa nicht gestört werden - und welche nicht. Dabei gelingt es der Antifa immer wieder, ihre Leute in friedliche Demonstrationen einzuschleusen und so den Eindruck zu erwecken, die Demonstrationen seien gewalttätig verlaufen. Dies wird dann auch mithilfe der Medien so kolportiert.

Terror ist die systematische Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt, um Menschen gefügig zu machen. Genau das ist die Methode der vernetzten Antifa-Banden. Und genau deshalb ist die Antifa als terroristische Gruppierung einzustufen und zu verbieten, mindestens aber als solche zu klassifizieren und dauerhaft zu beobachten. Denn es muss davon ausgegangen werden, dass auch in der Schweiz bei der nächstbesten Gelegenheit wieder durch Anhänger und Mitglieder der Antifa versucht werden wird, die geltende Ordnung zu stören. Einen Vorgeschmack davon dürften wir bald bei den Aktionen von Extinction Rebellion erleben. Man kann sich dort sicher auf die Unterstützung der Antifa verlassen.

Der Bundesrat sieht das Problem, wie so viele weitere Probleme, natürlich nicht und empfiehlt Ihnen die Ablehnung der Motion. Eine Weisheit besagt aber, dass man den Brunnen graben soll, bevor man Durst hat. Wer hier Nein sagt - und das sei Ihnen wirklich sehr bewusst! -, der sagt Ja zu Gewalt.

Stoppen wir diese linksanarchistische Gewalttruppe, bevor es zu spät ist!