Engler Stefan · Ständerat · 2021-09-22

Wortprotokoll

Ich kann beide Differenzen bei Artikel 7 Litera d und Artikel 8 Litera e zusammennehmen.

Die Kommission schliesst sich hier der nationalrätlichen Fassung und Formulierung an. Frau Bundesrätin Keller-Sutter hat die Vorlage ja dechiffriert; in ihrem Votum hat sie aufgezeigt, wo die Zusammenhänge sind. Letztendlich geht es darum, rechtmässig erhobene Daten auch zweckmässig nutzen zu können, ohne dadurch irgendwelche Beschuldigtenrechte oder Datenschutzprobleme zu schaffen. Der Nationalrat hat die Bearbeitungsfunktionen, einschliesslich der Analysefunktionen, noch weiter konkretisiert und erklärt, was man darunter verstehen könnte, nämlich die Visualisierung, die Alarmierung oder die Spracherkennung.