Rechsteiner Paul · Ständerat · 2021-09-27

Wortprotokoll

Ich kann es hier ebenso kurz machen wie bei den vorangegangenen Motionen. Hier ist festzustellen, dass das Anliegen des leider inzwischen verstorbenen Motionärs aus dem Nationalrat bereits erfüllt ist, indem die entsprechende Wegleitung des BSV korrigiert worden ist. Der Gegenstand der Motion ist somit obsolet geworden und muss nicht mehr umgesetzt werden.

Entsprechend empfiehlt Ihnen die Kommission einstimmig, die Motion gemäss den Gepflogenheiten abzulehnen, weil sie erfüllt ist.