Herzog Eva · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Ich bin schon erstaunt über diese Diskussion. Schliesslich gab es eine Volksabstimmung, in der das Volk diesem Veloweg-Artikel zustimmte. Wenn Sie jetzt den Kern dieses Gesetzes angreifen, dann hätte man es gar nicht machen müssen.

Es gibt heute Velowege, das bestreitet niemand. Aber der Witz ist ja gerade, dass es Velowege gibt, die über eine gewisse Strecke ausgezeichnet sind, dann aber plötzlich enden - es kommt vielleicht eine gefährliche Kreuzung, bei der man bisher keine Lösung gefunden hat -, um dann irgendwo wieder weiterzuführen. Genau das soll es künftig nicht mehr geben. Es geht um die Sicherheit von Velofahrerinnen und Velofahrern. Ich kann überhaupt nicht verstehen, dass der Präsident des Gemeindeverbandes hier eigentlich gegen seinen eigenen Verband argumentiert. Auch Gemeinden, so stelle ich mir jetzt vor, haben Velowege und gefährliche Kreuzungen, es geht hier nicht nur um grössere Städte. Ich kann gar nicht verstehen, dass man sich dagegen wendet.

Ich verstehe aber auch nicht, warum die Vertreterinnen und Vertreter ländlicher Gebiete dagegen sind. Warum denn? Wenn ich im Ausland bin und wir Velotouren machen, dann [PAGE 995] lerne ich es kennen und schätzen, dass Velowege eben zusammenhängend sind. Es gibt Länder, die sind hier schon viel weiter als wir, und gerade sie sind touristisch attraktiv.

In der Kommission wurde gesagt, es gebe hier eine Konkurrenzsituation zwischen dem landwirtschaftlichen Betrieb und den Velowegen. Also da muss ich sagen, es flitzt ja auf einer Strasse nicht alle zwei Minuten ein Traktor vorbei. Da hat man wirklich genügend Platz, um aneinander vorbeizukommen. Dass die Wege durchgehend und zusammenhängend sind, ist also auch in ländlichen Räumen absolut machbar und stellt keine Beeinträchtigung des landwirtschaftlichen Verkehrs dar. Das Argument verstehe ich nicht.

Sie rühren hier an einem Kern des Gesetzes. Es geht um zusammenhängende Velowege, um Sicherheit. Genau deshalb wurde dieser Beschluss auch angenommen.

Ich bitte Sie hier, diesen Minderheitsantrag nicht zu unterstützen.