Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Auch von meiner Seite ganz kurz: Der Bundesrat empfiehlt dieses Postulat zur Annahme. Er tut das gern, weil es ein wichtiges Postulat ist, das absolut zentrale Fragen stellt, mit denen wir uns selbstverständlich schon beschäftigt haben, bevor das Postulat [PAGE 1017] eingereicht wurde. Das Postulat bringt aber auch zum Ausdruck, dass das Parlament, auch Ihr Rat, sich wirklich darum kümmern möchte. Das ist gut, und das ist wichtig.

Weshalb habe ich das Wort ergriffen? Ich muss Sie einfach darauf hinweisen, dass die Frist - Sie wollen bis zum ersten Quartal 2022 bereits vertiefte Prüfungen in äusserst komplexen Fragestellungen - sehr sportlich ist. Wir sind daran, wir arbeiten intensiv, wir machen so schnell wie möglich vorwärts. Es gibt hier nämlich auch einen gewissen Druck. SBB Cargo steht unter Druck. Wir müssen verhindern, dass Entscheide gefällt werden, die dann unwiderruflich sind. Wir müssen verhindern, dass man hier in eine Negativspirale hineinkommt und dass dann plötzlich Dinge entschieden werden, die man nicht mehr zurücknehmen kann.

In diesem Sinne nehmen wir Ihren Auftrag mit dieser sportlichen Frist entgegen. Wir werden sicher auch in Kontakt mit Ihrer Kommission sein und unsere Arbeiten rückmelden und spiegeln können. Ich kann Ihnen aber heute nicht garantieren, dass sämtliche Fragestellungen, die Sie aufgeführt haben, am Ende des ersten Quartals 2022 bereits eine vertiefte Prüfung hinter sich haben.