Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Herr Ständerat Bischof, Sie haben gesagt, Sie hätten diese Interpellation am 17. Juni eingereicht, zwei Wochen bevor der Bundesrat die Botschaft zum Postorganisationsgesetz verabschiedet hat. In der Zwischenzeit konnten Sie die Vorlage des Bundesrates lesen. Ihre Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sogar bereits erste Anhörungen durchgeführt. Ich denke, es wäre jetzt etwas unüblich, dass wir zu einem Gesetz, das in Ihrer Kommission beraten wird, eine Parallelverhandlung im Plenum führen. Die Kommission hat ja jetzt gerade angefangen, all diese Fragen zu klären und zu diskutieren; schon bei der Anhörung sind einige davon gestellt worden.

Ich schlage Ihnen vor, dass die Fragen, die Sie stellen, die wichtig sind und die wir sicher auch anschauen werden, im Rahmen der Kommissionsberatung diskutiert werden. Wenn dann die Vorlage aus der Kommission ins Plenum kommt, werden wir sicher noch einmal Gelegenheit haben, solche Fragen zu diskutieren. Die Fragen sind wichtig, aber die Beratung läuft bereits. Ich schlage vor, dass die Beratung wie üblich zuerst in der Kommission und danach im Plenum geführt wird.