Schmid Martin · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Kollege Müller fordert mit seiner Motion, die vom Bundesrat zur Annahme empfohlen wird, dass die rechtlichen Grundlagen so anzupassen sind, dass die Stromkennzeichnung eine zeitnahe Übereinstimmung von Stromproduktion und Stromverbrauch wiedergibt. Die heutige Übereinstimmungsperiode von einem Kalenderjahr soll auf ein Quartal oder einen Kalendermonat reduziert werden. Das Anliegen als solches ist aus meiner Sicht berechtigt. Der Bundesrat empfiehlt die Motion auch zur Annahme.

Trotzdem empfehle ich Ihnen, diese Motion zur Vorprüfung der Kommission zuzuweisen. Wir werden in Kürze mit dem Mantelerlass zum Stromversorgungsgesetz beginnen. Gerade Themen wie die zeitliche Produktion und der Verbrauch werden dort Gegenstand der Abklärungen bilden. Denn Kollege Müller hat ja auch darauf hingewiesen, dass mit einer monatsscharfen Stromkennzeichnung auch mehr Transparenz geschaffen und damit letztlich - und ich glaube, das ist auch das Anliegen - die Stromproduktion im Winter aufgewertet würde. Es hätte aber selbstverständlich auch Auswirkungen auf den Preis, wenn man das umsetzte.

Vielleicht liegt die Lösung auch darin, vorweg einen oder mehrere Pilotversuche zu starten, um Erfahrungen sammeln zu können.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, dem Antrag auf Zuweisung an die zuständige Kommission zur Vorprüfung zuzustimmen, damit wir die Angelegenheit doch nochmals im Detail anschauen können und uns auch der Auswirkungen bewusst werden.