AB 291223

Wortprotokoll

Ich habe nur zwei Bemerkungen.

1.[NB]Zur Impfoffensive: Hier hat die Finanzdelegation 50 Millionen Franken als Vorschuss genehmigt; 96,2 Millionen Franken beantragen wir Ihnen. Es ist davon auszugehen, dass hier ein Kreditrest entsteht, weil die Kantone die zur Verfügung gestellten Beträge nicht vollständig abgeholt haben. Sie haben das ja sicher auch aus den Medien erfahren.

2.[NB]Zur humanitären Aktion in Afghanistan: Hier beantragen wir Ihnen im Nachtrag 23 Millionen Franken und buchen 10 Millionen Franken um. Es stehen in Afghanistan und den umliegenden Ländern also insgesamt 33 Millionen Franken für die Flüchtlingsproblematik zur Verfügung. Aus heutiger Sicht genügt dieser Betrag nach wie vor, es wird dann aber im Rahmen der Rechnung bzw. des Budgets 2022 sicher noch Beträge unter dem Titel "Humanitäre Aktionen" geben, die nach Afghanistan umgeleitet werden.

Das sind meine Bemerkungen. Ich bitte Sie, der Vorlage zuzustimmen.

[VS]