Rechsteiner Paul · Ständerat · 2021-12-01

Wortprotokoll

Es geht hier jetzt um die erste Massnahme, bei der die Kommission über den Entwurf des Bundesrates hinaus vorschlägt, die Massnahmen zu verlängern. Es geht hier um den sogenannten Schutzschirm betreffend die Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung. Wir sind der Meinung, dass dieser Schutzschirm auch im Jahre 2022 gelten soll.

Ich habe es bereits beim Eintreten gesagt: Verschiedene Veranstaltungen in diesem Jahr konnten dank dieses Schutzschirms durchgeführt werden, der auch durch Entscheide dieses Parlamentes bei der vorletzten Revision eingeführt und jetzt durch die Volksabstimmung bestätigt worden ist. Ein Beispiel dafür ist aus ostschweizerischer Sicht die Olma, ein nationales Ereignis. Beiträge mussten nachher in der Folge nicht beansprucht werden, weil der Anlass durchgeführt werden konnte; aber er konnte eben nur dank dieses Schutzschirms durchgeführt werden. Entsprechend haben wir seit der Kommissionssitzung auch von der sogenannten Eventbranche verschiedenste Interventionen erhalten, in welchen sie uns dringend auffordert, diese Massnahme wie auch die übrigen von der Kommission vorgeschlagenen Massnahmen zu treffen, damit diese Anlässe auch im nächsten Jahr möglich sind. Braucht man den Schirm nachher nicht, ist es umso besser! Aber ohne diese Sicherheitsmassnahme sind diese Anlässe nicht möglich.

In diesem Sinne bitte ich Sie, mit der Kommission diesem Antrag zuzustimmen.