Hefti Thomas · Ständerat · 2021-11-29

Wortprotokoll

Mit meiner Wahl haben Sie dem Lande Glarus - dessen Regierungsrat in corpore, angeführt von Frau Landammann Marianne Lienhard, flankiert von allen drei Gemeindepräsidenten, ich dort auf der Tribüne ganz herzlich willkommen heisse -, meiner Wohn- und Heimatgemeinde Glarus Süd, in der meine frühere Heimatgemeinde Schwanden im Zuge der Glarner Gemeindestrukturreform im Jahre 2011 aufgegangen ist, und mir persönlich eine grosse Ehre erwiesen. Ich weiss diese Ehre - übrigens als letzter Mann vor einem Trio von Damen - und das Vertrauen, das Sie mir damit geschenkt haben, sehr zu schätzen. Ich möchte Ihnen dafür herzlich danken.

Sono molto onorato e apprezzo la fiducia che mi avete tributato con l'elezione - vi ringrazio di cuore!

Jau sun fitg grat per l'onur e per la confidenza che Vus m'avais regalà tras l'elecziun. Per quai As engraziel jau cordialmain.

Je tiens à vous remercier, chères et chers collègues, très sincèrement, de m'avoir élu président du Conseil des Etats.

Ich bin der siebte Glarner, dem diese Ehre zuteilwird, und es geschieht zum neunten Mal, dass ein Glarner in diesem Rat das Präsidium übernehmen darf. Das ruft nach einer Erklärung.

In dieses Amt gelangt man meistens, nachdem man die verschiedenen Stufen des Büros - Ersatzstimmenzähler, Stimmenzähler, zweites und erstes Vizepräsidium - durchlaufen hat. Der Eintritt ins Büro als Ersatzstimmenzähler erfolgt nach einem Schlüssel, welcher der Stärke der in unserem Rat vertretenen Gruppen Rechnung trägt, alle vier Jahre überprüft und je nach Umständen angepasst wird. Letztmals war dies Ende 2019 der Fall, was Kollegin Mazzone die Wahl zur Ersatzstimmenzählerin ebnete.

Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass, wer einmal ins Büro gewählt wurde, nicht abgewählt wird, sondern aufsteigt, es sei denn, das Ratsmitglied würde in seinem Kanton nicht mehr bestätigt.

Jede Regel hat ihre Ausnahmen. So gelangte Kollege Hans Stöckli vor zwei Jahren direkt ins erste Vizepräsidium, und gelegentlich spielen auch traurige Ereignisse eine Rolle, worauf Raphaël Comte zu Beginn seines Präsidialjahres hingewiesen hat.

J'aimerais bien le citer en français, mais il prononçait cette partie de son discours en allemand, et je crois qu'il serait artificiel de le traduire en français. Ainsi s'exprimait Raphaël Comte lors de son élection à la présidence en 2015:

"2013 war es, als Pankraz Freitag, damals Stimmenzähler unseres Rates, unerwartet von uns ging und eine grosse Lücke hinterliess. Wäre unser Kollege nicht viel zu früh aus dem Leben gerissen worden, wäre er es, der hier und heute als neuer Präsident vor Ihnen stünde. Ich möchte deshalb ganz besonders am heutigen Tag seiner gedenken." (AB 2015 S 1096) So weit Raphaël Comte - und was er damals gesagt hat, gilt auch für mich.

Im Januar 2014 kam es zu einer Wahl für den zweiten Glarner Ständeratssitz, was dazu führte, dass ich im März 2014 in diesem Saal vereidigt wurde, in Abwesenheit meines Standeskollegen This Jenny, der schwer erkrankt war und im gleichen Jahr noch verstarb. So möchte ich seiner, aber auch des verstorbenen Pankraz Freitag gedenken - er wäre der siebte Glarner Ständeratspräsident gewesen.

2003/04 amtete Dr. Fritz Schiesser als sechster Glarner Ständeratspräsident. Er trat Ende 2007 aus dem Rat zurück, weil ihn der Bundesrat zum Präsidenten des ETH-Rates gewählt hatte. Manchen von uns ist er auch in dieser Funktion im Bundeshaus weiter begegnet. 1980/81 war Dr. Peter Hefti, mein Vater, Ständeratspräsident. Er übernahm damit neben dem Präsidium einer Gemeinde-Exekutive und des kantonalen Obergerichtes für ein Jahr noch zusätzlich das Präsidium der zweiten Kammer der Legislative auf Bundesebene. 1936/37 präsidierte der Glarner Edwin Hauser den Ständerat. 1916/17 war es Philippe Mercier, dessen Vater von Lausanne nach Glarus gezogen war und der bereits dem Ständerat angehört hatte. Das Ständeratsmandat blieb übrigens auch nach Philippe Merciers Tod in der Familie, denn auf ihn folgte sein Bruder Joachim Mercier.

Der zweite Glarner Ständeratspräsident war Esaja Zweifel. Er hatte das Amt 1885/86 inne. Der erste Ständeratspräsident aus dem Kanton Glarus war Johann Jakob Blumer, der grosse Jurist und Schöpfer des Glarner Bürgerlichen Gesetzbuches, der 1848 als 29-Jähriger - er war noch etwas jünger als mein Standeskollege Mathias Zopfi - in den Ständerat gewählt worden war und diesen dreimal präsidierte, nämlich 1853/54, 1860/61 und 1867/68. Bis 1872 war er übrigens gleichzeitig Bundesrichter, denn die Verfassung von 1848 sah keine Unvereinbarkeit der beiden Ämter vor. Allerdings muss man wissen, dass das damalige Bundesgericht nur wenige und beschränkte Kompetenzen hatte.

Dopo questa parentesi dedicata al cantone di Glarona e alla storia voglio ritornare al presente e assolvere il mio primo compito ovvero rendere merito all'opera del nostro presidente uscente.

Alex Kuprecht wurde bereits 2003 in den Ständerat gewählt und kennt die kleine Kammer so gut wie nur wenige andere. Wer mit ihm zusammenarbeitet, weiss, dass er nach getaner Arbeit auch die Geselligkeit mag. Ich habe es daher sehr bedauert, dass es ihm nicht möglich war, eine Feier zu veranstalten, ja, dass es sogar unmöglich war, nach der Wahl einen Apéro durchzuführen. Im Sinne der alten Bitte, dass uns die Weisheit gegeben werde, das, was wir zu ändern vermögen, [PAGE 1098] von dem zu unterscheiden, was wir nicht ändern können, haben Sie, Herr Kuprecht, das klaglos akzeptiert.

Wann immer Sie hingegen als Präsident darauf hinarbeiten konnten, unseren Rat wieder in normalere Bahnen zu lenken, haben Sie das getan. Sie behielten bei der Ratsleitung stets den Zeitplan im Auge, gelegentlich durchaus energisch. Das Ratsbüro haben Sie mit grosser Umsicht geleitet und konnten auch zuhören. Sie erkannten, welche der Anliegen, die an Sie herangetragen wurden, berechtigt waren, und haben sich dann dafür eingesetzt.

Gefreut hat uns alle, dass Sie den traditionellen Ständeratsausflug bei prächtigem Herbstwetter durchführen konnten[NB]und dass er auch bei Ihnen in bester Erinnerung bleibt. Er führte uns, wie Sie gesagt haben, in die nahe Westschweiz, und der Einstieg in den Bus erfolgte für diesen Ausflug über eine Evakuationsübung. Zwei Bundesratsmitglieder haben Ihnen als ehemalige Ratsmitglieder die Ehre erwiesen.

Im Namen des Rates danke ich Ihnen ganz herzlich für Ihr Wirken als Ständeratspräsident und wünsche Ihnen in Ihrem Präsidium der WAK viel Befriedigung und Erfolg.

Der Ständerat wurde 1848 nicht aus Begeisterung geschaffen. Er war nicht erste Wahl, sondern vielmehr Kompromiss, und er fand eine verhaltene Aufnahme. Er hat aber seinen Platz in der Folge in allen Bundesverfassungen unverändert behalten. Vor allem in den ersten Jahrzehnten des Bundesstaates kam es vor, dass Ratsmitglieder vom Ständerat in den Nationalrat wechselten, so in den Achtzigerjahren des vorletzten Jahrhunderts Eduard Blumer, ein herausragender Glarner Landammann.

Vielleicht vermehrt in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg ist es unserer Kammer immer wieder gelungen, über die Parteigrenzen hinweg Wege und Lösungen zu finden, auf welche der Nationalrat eintreten und auf denen er aufbauen konnte. Ein Grund dafür ist sicher die überschaubare Grösse unserer Kammer. Aber auch die Zusammensetzung mag hier mitspielen, die Tatsache, dass die meisten von uns im Majorzverfahren gewählt werden, dass mehrere Ratsmitglieder in einer kantonalen oder kommunalen Exekutive Einsitz hatten und es gewohnt sind, gemeinsam Lösungen zu finden und einen kollegialen Umgang zu pflegen.

Es wird nicht das Schrille in den Vordergrund gestellt, sondern die Auseinandersetzung in der Sache, die durchaus scharf sein darf, nicht aber unter der Gürtellinie. Wir müssen uns nicht in eine Rednerliste eintragen, sondern können uns vom Platz aus spontan zu Wort melden. Es wird erwartet, dass wir den Kolleginnen und Kollegen zuhören - im Originalton und ohne Übersetzung, was besser geht, wenn die Voten nach dem Motto "In der Kürze liegt die Würze" gehalten werden.

So ist unser Rat im Laufe der Zeit etwa auch als Chambre de Réflexion bezeichnet worden. Diese wohlwollende Charakterisierung ist jedoch nicht einfach gegeben, sondern muss stets wieder verdient sein. Sie, meine sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen, machen den Rat aus. Sie sind das Gesicht des Ständerates, und mit Ihrer Amtsführung haben Sie es in der Hand, dass unsere Kammer dieser Bezeichnung gerecht wird.

Mir ist es ein Anliegen, dazu beizutragen, soweit es in meiner Macht steht. Ich habe daher als Motto "Der Ständerat: la Chambre de réflexion" gewählt.

Dass jeder Kanton zwei Ständeräte stellen kann und die früheren sogenannten Halbkantone je einen, hat mitunter zu Kritik geführt, dahingehend, dass es hiess, dass den bevölkerungsreichen Ständen zu wenig Gewicht zukomme. Tatsächlich stellen Uri und Glarus zwei Ständeräte, wie Zürich oder Bern, haben aber nur einen Vertreter im Nationalrat. Es gibt solche Fälle übrigens auch in den USA. Unsere kleine Kammer ist ja weitgehend dem US-Senat nachempfunden. Diese Regelung spiegelt den bundesstaatlichen Aufbau der Schweiz und hat viel zur Stabilität unseres Landes beigetragen. Dass uns deswegen effektiv Nachteile erwachsen wären, konnte nie überzeugend dargelegt werden, und dass unsere Kammer mit einer Erhöhung der Mitgliederzahl an Qualität gewinnen würde, möchte ich in Abrede stellen.

Je cite un passage de la "Petite histoire constitutionnelle de la Suisse" de Jean-François Aubert, éminent professeur de droit constitutionnel, député neuchâtelois au Conseil national et ensuite au Conseil des Etats. Il a écrit son livre il y a bien des années, mais ce qu'il dit est toujours vrai: "Le bicaméralisme est resté parfait. Aucun acte parlementaire, hormis les règlements des Chambres, ne peut produire d'effet si les deux conseils ne l'ont accepté en des termes identiques. Certains trouvent que le système est mauvais. Dans un Etat unitaire, ils auraient sans doute raison. Ils oublient toutefois que le Conseil des Etats n'est justement pas fait pour donner l'image proportionnelle de la nation, mais la couleur dominante des vingt-cinq cantons qui la composent."

Die Pandemie hat das Parlament und damit auch unseren Rat etwas durchgeschüttelt. Bei der Arbeit an den Covid-Vorlagen blieb zwischen Kommission, Plenum und den Differenzbereinigungen oft zu wenig Zeit für ein gründliches Abwägen und eine sorgfältige, durchdachte Gesetzgebung. Waren vor Covid parallele Vorstösse in beiden Räten eigentlich verpönt, so wurden sie nun zwecks Zeitgewinn des Öfteren eingesetzt. Die Anzahl persönlicher Vorstösse nahm auch in unserem Rat sprunghaft zu.

Viele Fragen, die sich stellten, und Massnahmen, die getroffen wurden, waren und sind jedoch keineswegs so neu. Dazu Folgendes: "Zunächst verfügte der Regierungsrat die Impfung aller Schüler, verbot den Besuch der Klosterschule durch auswärtige Kinder und den Besuch der Schulen in Glarus durch Kinder aus dem Unterland. Später untersagte er Gemeindeversammlungen, festliche Anlässe sowie Konzerte, Theater- und Kinovorführungen auf dem Gebiet des ganzen Kantons, ebenso das Hausieren. Er gab eine Impfempfehlung aus und strebte eine Durchimpfung der Bevölkerung an. Noch später erklärte er die Impfung für alle Bewohner des Unterlandes für obligatorisch." Und weiter: "Die wirtschaftlichen Folgen waren beträchtlich. Die Massnahmen zur Bekämpfung der Epidemie kosteten 150[NB]000 Franken, von denen Bern später die Hälfte zurückerstattete. Andererseits profitierte das Gewerbe in Näfels von den Aufträgen im Zusammenhang mit der Errichtung des Spitals. Für den pockenbedingten Erwerbsausfall wurden in Näfels 13[NB]660 Franken ausbezahlt." Die beiden Textstellen stammen aus einem Referat von Armin Rusterholz über die letzte Glarner Pockenepidemie in Näfels in den Jahren 1921/22, gehalten am 23.[NB]Januar 2018 in Glarus, zu finden in den Publikationen des Historischen Vereins des Kantons Glarus.

Das Ausmass der Pandemie ist heute natürlich ungleich grösser. Manche unserer Zeitgenossen scheinen vor Ärger oder auch vor Wut über die erlassenen Massnahmen zu vergessen, dass sich die Pandemie nicht mit dem Stimmzettel bekämpfen lässt und es den Behörden obliegt, die Bevölkerung zu schützen, da dies in erster Linie eine Aufgabe der Exekutive ist. Abstand halten, das Trennen von Gesunden, Angesteckten und Kranken und später die Hilfeleistung sowie die Kunst der Medizin waren damals die Mittel und werden heute vom Bundesamt für Gesundheit in ganz ähnlicher Art empfohlen.

Die Medizin ist allerdings glücklicherweise ungleich weiter als vor einhundert Jahren. Welch ein Glück, dass es innert Kürze gelang, Impfstoffe zu entwickeln, die wirken - zwar nicht alle gleich, nicht alle gleich gut und nicht alle gleich lang. Richtig eingesetzt, ist die Impfung jedoch das wirksamste, beste und günstigste Mittel, damit die Massnahmen und Einschränkungen wieder aufgehoben werden können.

Wer die Zeit der ersten breiten Impfaktionen gegen die Kinderlähmung in den Sechzigerjahren erlebt hat, weiss, welche Erleichterung dies für die Eltern und Kinder war. Wie froh wären die Menschen im Mittelalter gewesen, hätten sie gegen die Seuchen Impfstoffe gehabt! Sie hätten viel dafür gegeben. Wir erhalten sie gratis, und manche von uns verschmähen sie. Welch verrückte Welt! Herr Bundespräsident Parmelin hätte bei seinen neulichen Auftritten sagen können: "Stellen Sie sich vor, es gibt Impfstoffe, und keiner geht hin."

Ich setze allerdings ein Fragezeichen hinter die gesetzten Anreize. Warum kehren wir es denn nicht einfach um? Vielleicht so: Die Impfung bleibt nur noch eine gewisse Zeit gratis, danach kostet sie. Wenn diese Zeit abgelaufen ist und auch die Booster-Impfungen erfolgt sind, dann sollten die Einschränkungen zunehmend gelockert werden können. [PAGE 1099]

Malheureusement, la pandémie va nous accompagner encore quelque temps. On fera des analyses et on en tirera des conclusions pour l'avenir. La Commission des institutions politiques du Conseil national est en train de faire un travail de cette sorte et va bientôt préparer un projet concernant le travail du Parlement en situation de crise. On peut dire que le Conseil fédéral a agi rapidement et avec détermination durant la première vague. Il n'a jamais donné l'impression non plus de poursuivre un agenda anticonstitutionnel. Malgré quelques erreurs, qui ont été commises par le Conseil fédéral et par la suite par le Parlement, la Suisse a suivi une politique qui n'a pas été trop mauvaise. Ceux qui parlent de dictature ont tort. Le peuple a eu deux fois l'occasion de se prononcer sur la loi Covid-19.

Solches hat es nicht vielerorts gegeben. Wer am Sonntag zur befürwortenden Seite gehörte, sollte das Wort Churchills, "Im Sieg Grossmut", beherzigen oder, mit einem schweizerischen Bild ausgedrückt, sich wie ein Schwinger verhalten, der dem Unterlegenen die Hand reicht und ihm das Sägemehl von den Schultern abwischt. Wir werden nur gemeinsam aus dieser Pandemie herauskommen.

Was im März 2020 geschah, war auch nicht eine Auflösung des Parlamentes, sondern der Abbruch einer Session. Parlamentsauflösungen kennt man zum Beispiel in Frankreich, Grossbritannien oder Italien. In diesem Fall enden die Mandate der Abgeordneten, und es kommt zu Neuwahlen. Das ist etwas ganz anderes als der Abbruch einer Session.

Bevor ich einen letzten Blick auf andere Herausforderungen werfe, möchte ich daran erinnern, dass die Pandemie auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Opfer gefordert hat. Die Verstorbenen hinterlassen eine Lücke und Angehörige, Freunde und Bekannte, die um sie trauern und sie vermissen. Dieser Verstorbenen möchte ich gedenken und den Hinterbliebenen Kraft und Trost wünschen.

Er quest onn èn puspè mortas bleras persunas pervia da la pandemia. Las defunctas ed ils defuncts laschan enavos ina largia e confamigliars, amis ed enconuschents ch'èn trists e che laschan encrescher per els. Questas persunas defunctas vuless jau commemorar ed a quels ch'èn restads enavos giavisch jau forza e confiert.

Anche quest'anno la pandemia miete molte vittime. Le persone decedute lasciano un senso di vuoto e parenti, amici e conoscenti addolorati che ne sentono la mancanza. Desidero rendere omaggio alla memoria dei defunti ed esprimere una parola di conforto ai loro cari, augurando loro tanta forza.

La pandémie a de nouveau fait de nombreuses victimes cette année. Celles-ci laissent derrière elles un grand vide ainsi qu'une famille, des amis et des connaissances qui les pleurent, et auxquels elles manquent. Je tiens à saluer la mémoire des personnes qui nous ont quittés et je souhaite beaucoup de force et de courage à leurs proches.

Erlauben Sie mir, noch einen kurzen Blick auf weitere Fragen zu werfen, mit denen wir konfrontiert sind.

In einer Umfrage würde wahrscheinlich der Klimawandel an die oberste Stelle gesetzt. Auch für die Schweiz gilt: Hic Rhodus, hic salta! Wir haben uns zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens verpflichtet, und diese gilt es umzusetzen - nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes in der Volksabstimmung in einem zweiten Anlauf, ohne Panik, denn diese ist ein noch schlechterer Ratgeber als die Angst. Echt schweizerisch und föderalistisch sind bereits einige Kantone vorausgegangen, so gerade eben Zürich und im September die Glarner Landsgemeinde.

Wir müssen uns jedoch bewusst sein, dass der überwiegende Teil des CO2-Ausstosses auf China, die USA, Russland und Indien entfällt. Es ist die grosse Herausforderung, diese Staaten dazu zu bewegen, ihren CO2-Ausstoss zu verringern - ohne das geht es nicht. Es bedeutet, die Augen vor der Realität zu verschliessen, wenn der Anschein erweckt wird, wir seien die grossen Sünder. Es ist relativ einfach, auf dem Bundesplatz zu demonstrieren, jedoch mit grösseren Risiken verbunden, in Russland oder China für den Umweltschutz auf die Strasse zu gehen. Die Meinung der Bevölkerung ist dort kaum gefragt.

In der Schweiz wird die Umsetzung der CO2-Reduktionsziele vielleicht auch dazu führen, dass wir einen gewissen Zubau an Wasserkraft erlauben müssen. Allenfalls wird sich sogar die Frage stellen, ob es nicht sinnvoll wäre, unsere Politik betreffend Kernkraftwerke zu überprüfen.

Wir haben in der Schweiz einen sehr hohen Standard erreicht - im Bildungswesen, bei den Infrastrukturen, bei Löhnen und Sozialleistungen, im Gesundheitswesen -, und wir verfügen über ein dichtes soziales Netz. Das Paradoxe ist, dass der Eindruck entsteht, es gebe immer mehr Unzufriedene und Missstände. Kaum ist eine Forderung erfüllt, kommt die nächste. Einmal Verzicht üben oder auch nur innehalten scheint keine Option zu sein. Eine geringfügige Anhebung des Pensionsalters bedeutet nicht das Ende des Sozialstaates. (Beifall) Wir dürften uns gelegentlich an den berühmt gewordenen Satz des amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy erinnern: "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern frage, was du für dein Land tun kannst."

Gelegentlich ist es schon anspruchsvoll, den heutigen Stand zu halten - auch, was die Sicherheit betrifft. Die seit einigen Jahren zu beobachtende Aufrüstung in China und Russland, aber auch in anderen Teilen der Welt gibt Anlass zur Sorge. Wir tun gut daran, die ausgewählten Kampfflugzeuge jetzt zu beschaffen. Leider sind im Bereich von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in letzter Zeit herbe Rückschläge zu verzeichnen. China und Russland entfernen sich immer mehr davon. Wir haben erlebt, was in Hongkong, in Weissrussland und in Afghanistan geschah. Mit der Scharia werden dort auch unmenschliche Strafen wie Peitschenhiebe, das Abtrennen von Gliedmassen und Steinigungen wieder Einzug halten.

Der Bundesrat stand im ersten Halbjahr vor keiner einfachen Frage, was das Verhältnis zur EU und das institutionelle Rahmenabkommen betrifft. Er hat meiner Ansicht nach richtig gehandelt. Er war sich dabei bestimmt der Tatsache bewusst, dass sich das Verhältnis zur EU damit in der nächsten Zeit schwierig gestalten wird. Wir werden dies aushalten und überlegen müssen, was wir wollen. Wir schaden der EU nicht, wir sind nicht aus ihr ausgetreten, wir waren ja nie Mitglied. Wir können ihr aber in mancher Hinsicht etwas bieten. Das sollte es nach einiger Zeit erlauben, wieder in konstruktive Verhandlungen zu treten. Die Crux werden dabei unsere demokratischen Rechte sein, die wir nicht preisgeben sollten, und das Verfahren für die Beilegung von Streitigkeiten.

Wir leben in ganz anderen Zeiten als Johann Jakob Blumer, der erste und dreimalige Glarner Ständeratspräsident. Aber auch damals musste die Schweiz als demokratischer Bundesstaat ihren Platz inmitten vieler grosser Monarchien finden, denen dieser kleine Bundesstaat nicht unbedingt sympathisch war. Die Schweiz hat ihren Platz gefunden und bis heute gehalten, während einige der sie damals umgebenden Monarchien verschwunden sind.

So hoffe ich, dass wir bald einen Ausweg aus der Pandemie finden können, dass Spaltungen und Risse, die sich aufgetan haben, wieder heilen und dass wir als freier, föderalistischer und demokratischer Rechtsstaat auch in Zukunft bestehen werden. (Grosser Beifall)

Wir hören jetzt von der Harfenistin Joëlle Wachsmuth zwei Stücke: ein Stück von Karel Svoboda, "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel", und gleich anschliessend ein Stück von Mikhail Glinka, "Nocturne für Harfe".

[VS]

[VS]