Salzmann Werner · Ständerat · 2021-12-02

Wortprotokoll

Wir haben 2020 aus der Presse vernommen, dass die Sanierung des hundertjährigen BLS-Lötschberg-Scheiteltunnels zwischen Kandersteg und Goppenstein länger dauern und teurer werden soll als geplant. Im 14,6 Kilometer langen Lötschberg-Scheiteltunnel lässt die BLS das bisherige Trassee aus Holzschwellen und Schotter durch eine feste Fahrbahn aus Beton ersetzen, damit die Fahrt ruhiger und die Lebensdauer des Trassees verlängert wird.

Die Bauarbeiten begannen 2018 und hätten 2022 zu Ende gehen sollen. Die BLS-Netz AG, eine Tochterfirma der BLS, vergab als Bauherrin den Werkvertrag für 89 Millionen Franken an die Arbeitsgemeinschaft Marti AG. Dann stellte diese jedoch Nachforderungen an die BLS wegen höherer Aushub- und Betonmengen, sodass sich die Kosten für das ganze Projekt plötzlich auf 157 Millionen Franken belaufen sollten. Offenbar gab es Lücken in der Ausschreibung der Bauarbeiten, was einen Interpretationsspielraum bei der Auslegung des Werkvertrags zur Folge hatte. Die Bauausschreibung der Projektverantwortlichen erachte ich dabei als mangelhaft und etwas unseriös. Zwar haben sich die BLS und die Arbeitsgemeinschaft Marti AG geeinigt, indem die BLS der Arbeitsgemeinschaft Marti AG 130 Millionen Franken für die Fahrbahnerneuerung nachzahlen will. Dafür würde aber die Arbeitsgemeinschaft den doppelspurigen Tunnel lediglich bis 1,3 Kilometer vor dem südlichen Tunnelportal mit einer neuen Betonfahrbahn ausrüsten. Die Gesamtkosten für die BLS belaufen sich gemäss dem Stand 2020, also inklusive interner Kosten, Honorar und Kosten für die Sicherheit, auf 145 Millionen statt 105 Millionen Franken. Die verbleibende 1,3 Kilometer lange Doppelspur sollte unfertig bleiben und die Sanierung ein Jahr länger dauern.

Diese Änderung des Sanierungsprojekts hätte eine Änderung der Plangenehmigung, also der vom Bundesamt für Verkehr erteilten Baubewilligung im Lötschberg-Scheiteltunnel, bedingt. Würde das Bundesamt dem zustimmen, würde mittelfristig noch mehr Steuergeld verschwendet. Sämtliche baulichen Infrastrukturen der Bauunternehmungen sind jetzt ja vorhanden. Daher ist es die kostengünstigste Variante, wenn das ganze Trassee saniert wird.

Aus diesen Gründen habe ich meine Motion eingereicht und verlangt, dass der Bundesrat dafür sorgen soll, dass der Lötschberg-Scheiteltunnel vollständig, zeitnah und in sehr guter Qualität und zu insgesamt tiefstmöglichen Kosten saniert wird. Der Bundesbeitrag für die BLS soll dabei unverändert bleiben, und allfällige Mehrkosten für die Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels müssen von der BLS bei anderen Projekten kompensiert werden.

Am 1. November 2021, das ist noch nicht lange her, hat die BLS der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass sie nach Gesprächen mit dem BAV und einer neuen Einschätzung entschieden habe, den Lötschberg-Scheiteltunnel auf der gesamten Länge mit einer modernen Betonfahrbahn auszustatten und gemäss dem neuesten Stand der Technik und Sicherheit auszubauen. Mit diesem Entscheid entspreche die BLS auch dem Wunsch aus der Politik - ich gehe davon aus, dass hier meine Motion gemeint ist - und der Verwaltung.

Ich habe mich über den aus meiner Sicht weisen Entscheid gefreut und hoffe nun, dass das Bauprojekt richtig geschätzt und termingerecht fertiggestellt werden kann.

Weil mein Anliegen dadurch erfüllt wird, ziehe ich meine Motion zurück.