Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2021-12-06

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Widmer hat Ihnen eine umfassende Darstellung des Projekts Zemis gegeben, sowohl in technischer wie auch in finanzieller Hinsicht.

Um Ihnen die Dimension des Projekts zu verdeutlichen, erlaube ich mir eine kurze Ergänzung: Rund 30[NB]000 Personen nutzen Zemis heute in ihrem beruflichen Alltag. Drei Viertel davon sind kantonale oder kommunale Polizeibehörden, aber auch weitere kantonale Behörden wie die Migrations- und Arbeitsmarktämter oder auf Bundesseite das Staatssekretariat für Migration, die Eidgenössische Zollverwaltung, der Nachrichtendienst sowie die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. Weiter ist Zemis mit rund 30 nationalen und internationalen Informatiksystemen verbunden, unter anderem mit dem Polizeifahndungssystem Ripol oder dem Schengener Informationssystem (SIS). Damit ist Zemis für die Polizei, die Grenzkontrollbehörden und die weiteren Sicherheitsorgane eine wichtige Informationsquelle.

Sie haben bereits gehört, dass es eben auch gerade deshalb wichtig ist, dass dieses System aktualisiert wird. Der Bundesrat verfolgt hier verschiedene Ziele: Die Nachhaltigkeit, d.[NB]h. der Lebenszyklus, soll verlängert werden, Zemis soll weitere zehn Jahre betrieben werden können; die Komplexität der Zielarchitektur soll reduziert werden; die Modularität soll ebenso erhöht werden wie die Flexibilität. Auch die Kosten, allen voran die Betriebskosten, sollen reduziert werden. Wir rechnen damit, dass es möglich sein sollte, 15 bis 20 Prozent der Betriebskosten einzusparen, d. h. etwa 4 Millionen Franken pro Jahr. Ausserdem soll das System erweiterbar sein.

Der Bundesrat kann sich mit den Anträgen der Finanzkommission bezüglich des Risikozuschlags und entsprechend mit der einstimmigen SPK-N einverstanden erklären. Ich möchte einfach zuhanden der Materialien hier noch einmal sagen: Sollte es erforderlich sein, müsste der Bundesrat natürlich einen Nachtragskredit beantragen. Falls es also tatsächlich mit der Kürzung nicht möglich ist, falls also der Risikozuschlag oder das Risiko grösser sein sollten - es wurde jetzt auch von Herrn Wettstein ausgeführt, dass Informatikprojekte einfach ihre Unwägbarkeiten haben -, werden wir gegebenenfalls einfach einen Nachtragskredit beantragen. Wir können damit leben, dass der Risikozuschlag etwas verringert wird.