Huber Annemarie · 2002-11-25

Wortprotokoll

Der Herr Kommissionspräsident hat Ihnen die Verordnung der Bundesversammlung über das Parteienregister derart umfassend vorgestellt, dass ich dem nichts beizufügen habe. Ich möchte ihm dafür ganz herzlich danken, aber auch der SPK für die speditive Beratung der Vorlage. Dem Grundsatz der Schaffung eines solchen Parteienregisters haben Sie in der Frühjahrssession bereits zugestimmt. Ich bin überzeugt, dass Sie dies auch bei den Ausführungsbestimmungen tun werden.

Anstatt länger über das Parteienregister zu sprechen, möchte ich vielmehr die Gelegenheit benützen, Ihnen, Herr Ständeratspräsident, und den Mitgliedern des Büros zu den glanzvoll erfolgten Wahlen herzlich zu gratulieren. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, Freude und Lust am hohen Amt. Als eine Art "go-between" zwischen dem Parlament und dem Bundesrat freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. Ich bin überzeugt, dass auch dem neuen Büro des Ständerates das gute Einvernehmen zwischen den Gewalten am Herzen liegen wird. Angesichts der zahlreichen und zum Teil auch schwierigen Probleme, die wir im kommenden Jahr zu bewältigen haben, ist eine fruchtbare Zusammenarbeit entscheidend.