preparatory:AB 292774

Wortprotokoll

Vorab ist festzuhalten, dass sich das Druckgewerbe angesichts der sich rasch entwickelnden Technologie und der Tatsache, dass viel weniger Drucksachen hergestellt werden, zum Teil etwas in einer strukturellen Krise befindet. Der Bund kann diese Krise aber nicht beheben, denn das Auftragsvolumen des Bundes beträgt gerade einmal ein Prozent. Von diesem einen Prozent vergeben wir praktisch alles in der Schweiz.

Auf den ersten Blick besteht zwar ein gewisser Widerspruch zwischen den WTO-Bestimmungen, die uns verpflichten, Aufträge international auszuschreiben, und dieser Motion, aber auch unserem Beschaffungsgesetz. Mit dem neuen Beschaffungsgesetz haben wir noch mehr Möglichkeiten, Aufträge spezifisch so auszugestalten, dass sie in der Schweiz vergeben werden können. Aus unserer Sicht ist die Motion erfüllt. Wir unternehmen alles, was wir tun können. Es gibt einige wenige Spezialitäten, die in der Schweiz nicht hergestellt werden können, weil es niemanden gibt, der das macht, und weil das Volumen zu klein ist; der Kommissionssprecher hat das erwähnt. Wir werden aber auch in Zukunft darauf achten, dass wir das schweizerische Druckgewerbe entsprechend berücksichtigen. Unserer Meinung nach ist die Motion damit erfüllt.

Wir bitten Sie, der Abschreibung zuzustimmen.