Wyss Sarah · Nationalrat · 2021-12-08

Wortprotokoll

Ihre Finanzkommission hat auf den finanzpolitischen Aspekt der Vorlage fokussiert. Aus diesem Grund werde ich nicht zu inhaltlichen[NB]Punkten Stellung nehmen - das hat die WBK schon gemacht -, insbesondere nicht zu Artikel 3.

Ich nehme also eine finanzpolitische Perspektive seitens der Finanzkommission auf Nasak ein. Seit Beginn, also seit 1998, wurden durch Nasak rund 185 Millionen Franken gesprochen. Diese lösten Investitionen von 1,7 Milliarden Franken in Sportbauten aus. Bei Nasak 5 geht es um den Investitionszeitraum 2022-2027. Es sollen Verpflichtungskredite in der Höhe von 67 Millionen Franken gesprochen werden. Alleine diese lösen Investitionen von 900 Millionen aus, weil Nasak nur Sportanlagen von nationaler Bedeutung mitfinanziert; der Bund beteiligt sich mit 5 bis 25 Prozent an den Investitionskosten. Der Löwenanteil wird von den Gemeinden, Kantonen und von Privaten getragen. Mit diesem Mechanismus können Sportanlagen für den Breitensport, aber auch für den Leistungs- und Spitzensport zugänglich gemacht werden. Das führt zu sinnvollen Synergien und Doppelnutzungen.

Die Verpflichtungskredite sind in der Finanzkommission grundsätzlich unbestritten. Ich wiederhole die Sportbereiche nicht. Ich weise Sie lediglich darauf hin, dass aus Sicht der Finanzkommission eine Mitbeteiligung an den Investitionskosten grundsätzlich sinnvoll ist. Dadurch können Sportanlagen beispielsweise auch für den Leistungssport nutzbar gemacht werden.

Ihre Finanzkommission diskutierte die ständerätlichen Erhöhungen intensiv. Aus finanzpolitischer Sicht macht es Sinn, die drei Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von zusätzlich 5,5 Millionen Franken zu sprechen. Dies entschied Ihre Finanzkommission einstimmig. Alle drei Projekte - wir haben es bereits von den Sprecherinnen der WBK gehört - entsprechen den Nasak-Kriterien, auch wenn sie nicht fristgerecht eingereicht werden konnten. Die Erhöhungen betreffen die Hockeyhalle in Schiers, die Schwimmhalle Bern und das Sportzentrum Kerenzerberg.

Die Finanzkommission bittet Sie, analog der WBK in Artikel 1 Literae d, g und i die Erhöhungen zu genehmigen. Wir lehnen hingegen - darauf möchte ich ein Augenmerk legen - die Erhöhung der Reserve unter Artikel 1 Litera j aus folgenden Gründen ab: Die Reserven sind für kleinere Projekte gedacht, die im Nasak-Zeitraum 2022-2027 kurzfristig und ungeplant hinzukommen können. Dafür sollten die über 7 Millionen Franken reichen. Grössere Projekte haben eine längere Vorbereitungs- und Planungszeit und könnten auch ordentlich in der nächsten Periode eingereicht werden. Wie Sie sehen, ist Ihre Finanzkommission durchaus bereit, auch nicht ganz ordentlich eingereichte Anträge nachträglich zu bewilligen; unsere Haltung zu den Projekten Schiers, Kerenzerberg und der Schwimmhalle in Bern beweist dies. Hingegen finden wir es nicht sinnvoll, Gelder auf Vorrat zu sprechen.

Wenn die Mehrheit hier im Saal der Meinung sein sollte, dass der Bundesrat bei Nasak mehr Handlungsspielraum und mehr Freiheiten haben sollte oder dass die Laufdauer zu lange sei, dann muss der Mechanismus geändert werden. Aber es darf nicht einfach die Reserve erhöht werden. Es war nie die Idee des Erfinders dieses wichtigen Programms, die Reserve von 10 Prozent auf über 20 Prozent zu erhöhen.

Ich bitte Sie deshalb im Namen der Finanzkommission, das Konzept von Nasak jetzt nicht grundsätzlich zu verwässern und die Reserven nicht zu verdoppeln, jedoch zusätzlich die 5,5 Millionen Franken für die drei sinnvollen Projekte im Nasak-Programm 5 zu sprechen.