Hegglin Peter · Ständerat · 2021-12-09

Wortprotokoll

Für die Beurteilung der Frage, ob ich das Referenzpreissystem haben oder der Mehrheit folgen möchte, ist für mich die Qualität der Behandlung entscheidend: Kann auch mit dem Referenzpreissystem die Behandlungsqualität behalten werden? Dazu gibt es internationale Studien, die belegen, dass das Referenzpreissystem keine negativen Auswirkungen auf die Behandlungsqualität hat. Es konnten auch keine nachteiligen Effekte auf die Gesundheit der Bevölkerung sowie kaum Auswirkungen auf den Arzneimittelkonsum festgestellt werden.

Wenn ich diese Erkenntnisse berücksichtige und weiss, dass mit dem Referenzpreissystem Einsparungen zwischen 310 und 480 Millionen Franken vorgenommen werden können - im Gegensatz zur Variante der Mehrheit, bei der nur 200[NB]Millionen Franken an Einsparungen als möglich erachtet werden -, dann finde ich, dass wir in diesem Bereich der Minderheit zustimmen und diese Einsparungen machen sollten. Wie eingangs schon gesagt: Man spricht immer vom Sparen, wenn es dann aber um den Einzelfall geht, ist man wieder nicht dabei oder sieht es als nicht möglich an.

Es fragt sich, wie das Referenzpreissystem eingesetzt werden soll. Man sieht, dass nicht nur die billigsten Medikamente eingesetzt werden sollen, sondern es sollen eben auch gute Medikamente sein. Das Referenzpreissystem käme ja erst ab drei wirkstoffgleichen Arzneimitteln zur Anwendung. Wenn solche nur von zwei oder nur von einem Anbieter auf dem Markt sind, würden sie nicht darunterfallen. Ein zusätzlicher Preisabschlag ist erst ab vier wirkstoffgleichen Arzneimitteln anwendbar. Dadurch können bei umsatzstarken Wirkstoffen, zu denen von mehreren Zulassungsinhabern Arzneimittel angeboten werden, Einsparungen und tiefere Preise erreicht werden. Die Versorgung ist jedoch aufgrund der vielen Anbieter noch gegeben. Sollte die Versorgung trotzdem gefährdet sein oder schwierig werden, kann der Bundesrat diese Arzneimittel vom Referenzpreissystem ausnehmen. Damit wäre die Versorgungssicherheit nach wie vor gewährleistet.

Aufgrund dieser Überlegungen empfehle ich Ihnen eben doch, diese möglichen Einsparungen vorzusehen, der Minderheit II (Carobbio Guscetti) zuzustimmen und den Worten auch Taten folgen zu lassen.