Amherd Viola · Bundesrat · 2021-12-13

Wortprotokoll

Une indemnisation financière appropriée des membres de l'armée a une grande importance pour le Conseil fédéral. Les pertes financières subies par les militaires pendant une période de service sont dès lors compensées par une allocation pour perte de gain. La compensation pour perte de gain est continuellement adaptée à l'inflation. La solde militaire ne sert pas à assurer un gagne-pain, mais constitue une reconnaissance symbolique pour les citoyens qui s'engagent personnellement pour la sécurité du pays.

Mit der vorliegenden Motion wird der Bundesrat beauftragt, den Sold für Angehörige der Armee an die Kaufkraft anzupassen und regelmässig zu überprüfen. Eine solche Anpassung würde für die Armee geschätzte Mehrausgaben von jährlich rund 13,5 Millionen Franken bedeuten. Für den einzelnen Soldaten würde die Erhöhung lediglich Fr. 2.50 pro Tag betragen. Zudem müsste auch das Taschengeld für Zivildienstleistende erhöht werden. Dieses ist gemäss Zivildienstgesetz direkt an die Höhe des Soldes der Soldaten gekoppelt. Die dadurch anfallenden Mehrkosten von 4 Millionen Franken pro Jahr müssten durch die Einsatzbetriebe getragen werden. Bei einer Annahme der Motion ist absehbar, dass der Sold für Zivilschutzleistende ebenfalls angepasst werden müsste. Die dadurch anfallenden Mehrkosten von rund 1,3 Millionen Franken pro Jahr müssten von den Kantonen übernommen werden.

Der Bundesrat erachtet diese Mehrkosten für Bund, Kantone und Einsatzbetriebe aufgrund des vorwiegend symbolischen Charakters des Soldes als nicht verhältnismässig. Es ist wichtig zu wiederholen, dass der Sold eben einen symbolischen Charakter hat. Der Erwerbsersatz, welcher für das Einkommen der Dienstleistenden massgebend ist, wird bereits der Kaufkraft angepasst, und das ist entscheidend. Damit werden die Verdienstmöglichkeiten der Soldaten, der Dienstleistenden abgedeckt, und hier haben wir eine regelmässige Anpassung an die Kaufkraft. Die vorliegende Motion schafft keinen Mehrwert und bringt vielmehr unverhältnismässige Mehrkosten, die zum Teil nicht einmal der Bund, sondern die Kantone und die Einsatzbetriebe übernehmen müssten.

Der Bundesrat ist überzeugt davon, dass die Wertschätzung den Dienstleistenden gegenüber immer wieder ausgedrückt werden muss, aber auf andere Weise als durch Fr. 2.50 pro Tag. Das wäre dann doch etwas zu billig. Aus meiner Sicht ist es wichtiger, wenn wir den Dienstleistenden öffentlich und offiziell und immer wieder den Dank für das, was sie leisten, aussprechen. Das tue ich hiermit. Wenn ich jetzt an die Pandemie denke, sehe ich, was dort von den Dienstleistenden alles gemacht wird, unter grossem Einsatz, mit x Stunden, die pro Woche geleistet werden, und zu Beginn der Pandemie, als man noch nicht genau wusste, wie das Virus wirkt, auch unter der Prämisse, dass sie allenfalls angesteckt werden könnten. Die Militärangehörigen, die Dienstleistenden haben das gemacht, es haben sich sogar Freiwillige gemeldet. Ohne zu murren, wurde dieser Dienst an der Gesellschaft und am gesamten Land geleistet.

Das verdient unseren offiziellen Dank und einmal ein "Merci!". Ein offizieller Dank ist mehr wert als Fr. 2.50, davon bin ich überzeugt, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Erwerbsersatz über die EO ausgerichtet und jeweils der Kaufkraft angepasst wird. Darum bitte ich alle, die sich hier jetzt für ein Dankeschön an die Armeeangehörigen aussprechen, in Zukunft, wenn sie die Gelegenheit haben - in den Medien, in der Gesellschaft, wo auch immer -, statt zu kritisieren, was alles falsch gemacht werde, einmal einen Dank auszusprechen und "merci" zu sagen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.