Hegglin Peter · Ständerat · 2021-12-13

Wortprotokoll

Wir sind in der zweiten Runde der Differenzbereinigung. Zur Information zu unseren letzten Beschlüssen: Da kann ich festhalten, dass wir am letzten Montag drei Differenzen bereinigt haben, so unter anderem jene betreffend die Aufstockung für Familienorganisationen, die wir angenommen haben. Wir haben auch den Beschlüssen des Nationalrates betreffend das Ziel zur effektiven Immobilienbewirtschaftung bei der Verteidigung sowie betreffend das Ziel zu den internationalen Abkommen beim SECO zugestimmt.

Der Nationalrat hat am 9. Dezember, also am letzten Donnerstag, zwei weitere Differenzen erledigt. Er hat unserem Beschluss zum Sifem zugestimmt, das heisst, er hat keine Aufstockung vorgenommen. Er hat auch unserem Beschluss zur Aufstockung des Budgets des Bundesamtes für Energie zugestimmt; das bedeutet eine kleinere Aufstockung, so, wie wir es vorgesehen haben, und nicht, wie es der Nationalrat ursprünglich wollte. Eine Frage ist diesbezüglich aber noch offen, das ist die Aufstockung im Finanzplan. Der Nationalrat beschloss eine Aufstockung im Finanzplan in unserem Sinn, in der Höhe von unserem Beschluss beim Budget. [PAGE 1318]

Damit bleiben also noch drei Differenzen im Budget und eine spezifisch im Finanzplan zu erledigen. Das sind meine allgemeinen Bemerkungen.

[VS]