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Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2002-11-26

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2002-11-26

Wortprotokoll

Dieser Antrag lag in der Kommission nicht vor; ich spreche deshalb in meinem eigenen Namen. Einmal mehr zeigt es sich, dass im Elektrizitätsmarktgesetz sehr viele Fragen gelöst worden wären. Sie gestatten mir als vehementer Befürworterin des Elektrizitätsmarktgesetzes diese Bemerkung: Wir sehen je länger, je mehr, dass es eben doch nicht so schlecht war und dass wir es eher hätten annehmen müssen.

Herr Jenny legt uns ein Problem vor, das besteht und nach Lösungen ruft. Ich habe ein gewisses Wohlwollen für sein Anliegen, obwohl es hier - ich möchte es noch einmal betonen - artfremd ist. Ich bin trotzdem der Ansicht, dass man diesem Antrag sicher für bestehende Kraftwerke zustimmen kann. Ich frage mich, wie sich die Problematik in Bezug auf neue Anlagen stellt. Das wäre nochmals zu überprüfen.

Ich bin persönlich der Meinung, dass man diesem Antrag zustimmen kann.