Silberschmidt Andri · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Ist Ihnen bewusst, dass in zwanzig Jahren eine Million mehr Menschen in Pension sind, als das heute der Fall ist? Gleichzeitig kommen nur 300[NB]000 mehr Menschen auf den Arbeitsmarkt. Dieser Fakt hat einerseits Konsequenzen für die Finanzierung unserer Sozialwerke, andererseits aber auch für unseren Arbeitsmarkt und die Verfügbarkeit von gut ausgebildeten Personen.

Wann haben Sie zuletzt eine Weiterbildung besucht und aus welchen Gründen? Ich zum Beispiel habe in diesem Jahr einen CAS an einer Fachhochschule absolviert. Die Kosten dafür habe ich selbst getragen. Die Weiterbildungstätigkeit der Schweizer Bevölkerung ist sehr verschieden. Es gibt solche, die sich laufend weiterbilden. Leider ist es aber so, dass die Weiterbildungsabstinenz nach wie vor hoch ist und mit zunehmendem Alter noch zunimmt. Ein Drittel der Personen im Alter von 55 bis 65 Jahren absolviert keine Weiterbildung mehr, obwohl das lebenslange Lernen gerade auch für ältere Arbeitnehmende wichtig ist und immer wichtiger wird.

Schaut man in den Rückspiegel, ist klar, dass in den letzten Jahren dort Jobs geschaffen wurden, wo ein akademischer Rucksack gefragt war. Einzig der Bereich der Hilfskräfte konnte neben den akademischen Berufen ebenfalls einen Zuwachs an Arbeitsplätzen verzeichnen. Das Bild ist klar: Wer sich weiterbildet, verringert das Risiko, den Anschluss an den sich stets wandelnden Arbeitsmarkt zu verlieren, und kann mit grosser Wahrscheinlichkeit auch einer sinnstiftenden Arbeit nachgehen. Dies wirkt sich direkt positiv auf die Altersvorsorge und auf die Lebensqualität aus.

Wenn man nun bedenkt, dass Hunderttausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, ich habe es gesagt, in den kommenden zehn Jahren in Pension gehen, dann ist klar: Es braucht in der Schweiz eine Weiterbildungsoffensive. Nur so gelingt es uns langfristig, genügend gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen und zu besetzen!

An dieser Stelle setzt meine parlamentarische Initiative an. Sie will die Menschen dank einem erhöhten Steuerabzug ermutigen, mehr in ihre eigene Bildung zu investieren. Heute ist es so, dass man bis zu 12[NB]000 Franken der Kosten einer Weiterbildung vom steuerbaren Einkommen abziehen darf. Meine Forderung ist: Der Abzug soll mit dem Faktor 1,5 multipliziert werden. Das heisst, wer 8000 Franken in eine Weiterbildung investiert, soll neu 12[NB]000 Franken abziehen können. Dieser Abzug kann nicht nur bei der direkten Bundessteuer vorgenommen werden. Die Initiative lässt es zu, dass den Kantonen die Möglichkeit gegeben wird, einen sogenannten Superabzug von 150 Prozent vorzusehen. Ein solcher Abzug wäre nichts Neues, da bereits heute Firmen ihre Forschungs- und Entwicklungsausgaben zu 150 Prozent geltend machen dürfen. Dieser Superabzug soll auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern offenstehen, wie ich fordere.

Wieso setze ich bei den Steuern an? Es ist leider so, dass ein Drittel der Personen, welche auf eine Weiterbildung verzichten, angibt, dies aufgrund der Kosten zu tun. Eine finanzielle Entlastung für alle, die eine Weiterbildung machen, könnte diesem Kostenargument also zuvorkommen. Von meiner Initiative würden alle profitieren. Die Initiative lässt bewusst Spielraum, sodass der Abzug auch in den Kantonen eingeführt werden kann. Aus diesem Grund würden auch Personen mit tieferen Einkommen von einem höheren Abzug bei den Steuern profitieren können.

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat - und darüber habe ich mich sehr gefreut - grundsätzlich Handlungsbedarf im Weiterbildungsbereich erkannt. Sie will jedoch nicht isoliert im Rahmen dieser Initiative mit dem Fokus auf die Steuerentlastung handeln, sondern eine Gesamtschau vornehmen. Aus diesem Grund hat sie das Postulat 21.4342 verabschiedet. Aus meiner Sicht ist es etwas seltsam, wenn man zwar Handlungsbedarf feststellt, dann aber dennoch einer parlamentarischen Initiative in der ersten Phase keine Folge gibt. Denn ein Folgegeben würde eine Weiterbildungsoffensive auslösen und den Menschen die Möglichkeit geben, besser und mehr in sich zu investieren. Leider hat der Kommission für Wirtschaft und Abgaben der Mut dazu gefehlt.

Ich bin überzeugt, dass wir den Fachkräftemangel nur mit einer Weiterbildungsoffensive abmildern können. Im Sinne eines Kompromisses ziehe ich aber meine parlamentarische Initiative zurück und warte gespannt auf den Postulatsbericht des Bundesrates. Das bedeutet warten in einer Zeit, in der wir besser in konkrete Massnahmen investieren würden.