Fluri Kurt · Nationalrat · 2021-12-16

Wortprotokoll

Dieser Unterschied existiert natürlich in der Umsetzung nicht. Wenn Sie generell, auch auf verkehrsorientierten Strassen, Tempo 30 wollen, dann setzt die Durchsetzung dieser Vorschrift bauliche Massnahmen voraus. Jedes Verkehrsgutachten, das ich gesehen habe, schreibt, die Signalisierung von Tempo 30 genüge alleine nicht. Eine generelle Tempo-30-Signalisation beim Ortseingang, wie heute für Tempo 50, genügt nicht, weil man früher oder später merkt, dass die Strasse eigentlich verkehrsorientiert ist. Wenn sie es ist, werden sich die meisten Verkehrsteilnehmenden ohne bauliche Massnahmen nicht an Tempo 30 halten. Dann braucht es eben bauliche Massnahmen; das ist heute schon so, und da gibt es nur Vertikal- oder Horizontalversätze. Die einen wollen dieses, die anderen jenes. Der öffentliche Verkehr kann zwar mit den Vertikalversätzen leben, diese passen aber dem motorisierten Individualverkehr nicht. Daraus wird es Konflikte geben.