Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-02-28

Wortprotokoll

In dieser Interpellation ist die Rede von einem Projekt, das ja 2014 von der Planungsregion Nordwestschweiz und dem Kanton Basel-Stadt eingegeben worden ist. Das Projekt kommt also aus der Region. Sie und ich wissen offenbar nicht, in welcher Form es damals eingegeben worden ist und auf was alles man allenfalls auch schon aufmerksam gemacht hat. Aber es ist ein Projekt aus der Region; ich glaube, es ist wichtig, das zu sagen. Es ist sicher ein ganz wichtiges Projekt. Sie haben sicher auch nichts dagegen einzuwenden, dass der Bund bei Ausbauschritten grundsätzlich jeweils die wirtschaftlichste Lösung wählt. Das gibt nämlich die Möglichkeit, mehr zu machen, als wenn wir jeweils die teuerste Variante nehmen würden; dann könnten wir weniger Projekte machen.

Ich habe Ihnen geschrieben, dass es ein grenzüberschreitendes Projekt ist. Der Bund finanziert hier mit. Das Projekt wird zwar durch das Bundesamt für Verkehr genehmigt und mitfinanziert, aber es wird durch die Deutsche Bahn projektiert und gebaut. Wir haben da also noch einen Partner, mit dem wir in Kontakt sind. Wir haben Ihnen auch geschrieben, dass in diesem konkreten Fall in Bezug auf die Anforderungen des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (Isos) sicher[NB]Abweichungen möglich sind, aber die Interessen abgewogen werden müssen. Ich denke - wir haben das auch so geschrieben -, dass man hier sicher noch einmal eine sorgfältige Prüfung machen muss.

Sie haben Beispiele erwähnt, Frau Ständerätin Herzog, bei denen es anders lief. Ich glaube, da muss man immer den Einzelfall anschauen. Der Ausbau bei Ligerz ist, das weiss ich auf jeden Fall, kein grenzüberschreitendes Projekt. Ja, man muss einfach immer den Einzelfall anschauen, bevor man sagt: Dort war es auch so, und jetzt wollen wir genau das Gleiche.

Ich mache einfach diese Erfahrung immer wieder: Man möchte die Projekte, aber wenn es dann konkret wird, zögert man. Es ist klar, dass es vielleicht noch Fragen gibt, die auftauchen. Aber am Schluss wird man sich schon auch in Riehen überlegen müssen, was der Gewinn durch dieses Projekt ist und was allenfalls die Erschwernisse sind. Die Linie gibt es ja bereits - ich kenne sie, weil ich dort ab und zu auch unterwegs bin; Sie wissen wahrscheinlich, wohin ich da jeweils gehe, wenn ich diese Bahn nehme.

Von daher kann man das gerne anschauen, aber ich möchte Ihnen wirklich gar nichts vormachen und auch nichts versprechen. Das wollte Ihnen der Bundesrat auch zum Ausdruck bringen: Hier sind viele Entscheide schon gefällt worden. Am Schluss möchte die Bevölkerung noch einmal eine Gesamtüberprüfung machen. Das verzögert das Projekt, das verteuert das Projekt, es kommen vielleicht plötzlich neue Fragen auf den Tisch. Eine Tieferlegung wäre in einem solchen Gebiet auch nicht etwas ganz Simples.

Sie sind jetzt mit unserer Antwort nicht zufrieden. Ich hoffe selbstverständlich auch, dass man die Ausbauten bzw. die Taktverdichtung nicht gegen, sondern mit der und für die Bevölkerung macht. Ich kann hier nichts versprechen, aber Sie haben unsere Offenheit gesehen. Man kann das nochmals anschauen, es sind aber schon einige Schritte gemacht worden.