Michel Matthias · Ständerat · 2022-03-01

Wortprotokoll

Ich habe eigentlich keine grosse Opposition erwartet, denn gemäss der Antwort des Bundesrates kann man die Motion organisch in den zu erarbeitenden Aktionsplan einfügen. Dies kann man, wie er selber schreibt, [PAGE 36] unter Wahrung eines vertretbaren Kosten-Nutzen-Verhältnisses tun. Auch ist der Text nicht absolut formuliert. Bei jedem Punkt gibt es einen Spielraum.

1.[NB]Zum Verzicht auf synthetische Pestizide: In besonderen Fällen kann man Ausnahmen gewähren.

2.[NB]Zu den Wildtierkorridoren: Die Bestimmung soll umgesetzt werden, "wo dies möglich ist".

3.[NB]Zur Lichtverschmutzung: Man soll diese nur dort vermindern, wo das Licht nicht unbedingt notwendig ist. Das ist ein normaler Grundsatz unserer Umweltschutzgesetzgebung.

Die Forderungen sind nicht absolut formuliert. Sie liegen offenbar auf der Linie des VBS.

Ich möchte kurz etwas zu unserer eigenen Kohärenz sagen: Vor rund einem Jahr hat unsere GPK einen Bericht zur Biodiversität verabschiedet. Unsere GPK schrieb dort, dass sie die Wirksamkeit der bisher ergriffenen Massnahmen in der Biodiversität als nicht ausreichend erachte. Die Biodiversität habe sich weiter verschlechtert. Die GPK empfahl, den Bundesrat zu ersuchen, eine Wirksamkeitsanalyse vorzunehmen und zu prüfen, in welchen Bereichen Biodiversitätsaktivitäten verstärkt werden können. Jetzt sagt uns das VBS: "Wir können das hier umsetzen." Im Sinne der Kohärenz sollten wir uns an unsere eigenen Empfehlungen halten.

Ich erinnere mich an die gestrige Diskussion zur Motion Jauslin. Es ging um erneuerbare Energien. Der Motionär und auch wir im Saal haben gesagt, der Bund solle bei seinen eigenen Anlagen eine Vorreiterrolle bzw. Vorbildfunktion einnehmen. Ich meine, dass das hier auch der Fall sein sollte. Für mich geht es auch um die Glaubwürdigkeit der Armee. Ich habe gestern ein Postulat mitunterzeichnet, wonach die Armee angesichts der bekannten Situation gestärkt werden soll. Ebenso finde ich aber, dass die Armee sich nachhaltig verhalten soll.

Ich erwähne kurz eine persönliche Erfahrung: Unser jüngster Sohn ist im Moment in der Rekrutenschule in Chur. Er ist recht motiviert, Waffendienst zu leisten. Er liebt aber auch die Natur im Bündnerland. Er hat davon geschwärmt. Ich glaube, er wäre noch motivierter, wenn er wüsste, dass die Armee hilft, die Natur zu schützen. Deshalb unterstütze ich die Motion.