Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-03-02

Wortprotokoll

Ich will nicht unbeschränkt verlängern. Ihre Kommission hat sich einstimmig dem Ständerat angeschlossen. Was gibt es da noch zu sagen?

Ihre Kommissionssprecher haben es erwähnt, es sind zwei kleine Änderungen, die der Ständerat eingefügt hat. Sie sind nicht notwendig, aber sie schaden auch nicht. Von daher bin ich froh, dass sich Ihre Kommission hier dem Ständerat angeschlossen hat. Damit sind alle Differenzen bereinigt. Sie haben beim Veloweggesetz die letzte Kurve gekriegt: Ich freue mich sehr, dass wir die Beratung dieses Gesetzes, das doch Schwung in die Gestaltung der Infrastruktur für die Velos bringen wird, in dieser Session abschliessen können. Besten Dank Ihrer Kommission!

Der Bundesrat schliesst sich hier selbstverständlich an.