Hefti Thomas · Ständerat · 2022-03-03

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur letzten Sitzung der ersten Sessionswoche.

Am Dienstag hat Herr Dittli die dringliche Interpellation 22.3040, "Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee", eingereicht. Diese wurde von 26 Ratsmitgliedern mitunterzeichnet. Gemäss Artikel 26 Absatz 2 unseres Geschäftsreglementes ist das Büro für die Dringlicherklärung zuständig. Das Büro hat heute Morgen getagt und entschieden, entgegen den Gepflogenheiten, die Interpellation für dringlich zu erklären, da sich angesichts des Einmarsches von Russland in die Ukraine viele dringende Fragen stellen, auch solche bezüglich der Auswirkungen auf die Schweizer Armee und die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Die aussergewöhnliche aktuelle Lage - ein Krieg in Europa - erlaubt es, dem Anliegen des Interpellanten zu entsprechen und die Interpellation für dringlich zu erklären, ohne dass wir damit die Regeln aufheben.

Der Bundesrat wird die in der Interpellation gestellten Fragen beantworten. Wir möchten die Interpellation in der dritten Sessionswoche so früh als möglich im Rat traktandieren. Wir werden Ihnen den Termin der Behandlung mitteilen, sobald wir wissen, wann die Vertretung des Bundesrates in der Lage ist, zu uns zu kommen.

Wie Sie wissen, hat das Büro des Nationalrates eine Subkommission für die Umsetzung des Postulates Feri Yvonne 18.4252, "Parlamentarische Arbeit auf Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik prüfen", eingesetzt. Ein externes Forschungsbüro wurde vom Büro des Nationalrates, unterstützt vom Büro des Ständerates, beauftragt, unter anderem eine Umfrage bei allen Ratsmitgliedern durchzuführen, um zu identifizieren, wo die Hindernisse für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik liegen könnten. Darauf gestützt sollen konkrete Massnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit vorgeschlagen werden.

Der Online-Fragebogen wurde in Absprache mit der Subkommission erstellt. Der Link wird heute Vormittag allen Mitgliedern von National- und Ständerat per E-Mail verschickt. Ich bitte Sie im Namen der beiden Büros, diese Online-Umfrage möglichst umgehend und möglichst vollständig zu beantworten. Wir möchten ein umfassendes Bild der verschiedenen Arbeits- und Lebensrealitäten in unseren beiden Räten erhalten. Je mehr Ratsmitglieder sich an der Umfrage beteiligen, desto zuverlässigere Resultate werden wir erhalten, und desto präzisere Massnahmen können vorgeschlagen werden. Sie wissen ja, wie die Franzosen sagen: "Les absents ont tort."

Ich danke Ihnen für Ihre Mitarbeit und bin, wie Sie alle, gespannt auf die Resultate, die im Verlaufe des Jahres dann vorliegen werden. Im Übrigen bin ich gerade noch korrigiert[NB]worden bzw. habe ich etwas vergessen. Es heisst: "Les absents ont toujours tort."