Molina Fabian · Nationalrat · 2022-03-07

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, besten Dank für die Beantwortung meiner Frage. Ich hätte eine Nachfrage. Gemäss meinen Informationen äusserte sich die Schweiz während des interaktiven Dialogs mit der Independent International Commission on Inquiry on the Syrian Arab Republic im Rahmen der 32. Session des Menschenrechtsrates im Juni 2016 so:

"Le rapport publié le 15 juin par la Commission d'enquête laisse penser qu'une partie de ces crimes est constitutive d'un génocide contre les Yézidis."

Welche Teile dieser Verbrechen bezeichnet denn die Schweiz als Völkermord? Welche Konsequenzen hat das für die Rechtsprechung in der Schweiz?