AB 297388

Wortprotokoll

Leider kann ich keine Schulklasse begrüssen; die Schülerinnen und Schüler, die ich hätte begrüssen können, waren gestern hier im Bundeshaus.

Während Jahren stand unsere Armee nie ausserplanmässig im Einsatz. Jetzt beraten wir in kurzer Zeit schon die zweite Botschaft zu einem Assistenzdienst der Armee. Nachdem beim ersten Einsatz oft die Kritik zu hören war, dass die Armee, obwohl sie kurzfristig aufgeboten worden war, keine oder zu wenige Aufgaben hatte, hat das VBS viel dazugelernt und für diesen erneuten Einsatz klare Vorgaben definiert. Dass die Kantone ihre eigenen Möglichkeiten der Hilfeleistung zuerst ausschöpfen mussten, finden wir von der Mitte-Fraktion richtig. Die Ressourcen der Armee wurden so nicht unnötig strapaziert.

Gleichzeitig finden wir es auch richtig, dass der Kanton ausweisen musste, dass nicht gleichzeitig Kurzarbeit beansprucht wurde und dass die Armeeangehörigen wirklich nur für die angeforderten Dienstleistungen eingesetzt wurden. Ich weiss, dass auch mein Kanton die Armee zur Hilfe aufgefordert hatte und diese dort effizient eingesetzt wurde. Der Kanton hat sich dann auch offiziell bei der Armee für diesen Einsatz bedankt.

Wir von der Mitte-Fraktion finden es richtig, dass durch die Armee dort Hilfe geleistet werden konnte, wo es wichtig war, diesmal vor allem im Sanitätsbereich. Wir begrüssen es aber auch, dass die Subsidiarität berücksichtigt wurde und die Kantone aufzeigen mussten, welche Aufgaben von ihnen wirklich schon im Voraus geleistet worden waren.

Auch beim dritten Einsatz der Armee waren die Folgen der erneuten Pandemiewelle nicht absehbar. Wir begrüssen es, dass zuerst die Leute vor Ort, der Zivilschutz und allenfalls auch der Zivildienst, sofern er aufgeboten werden konnte, für die Aufgaben der Pandemiebewältigung eingesetzt wurden. Wir finden es richtig, dass nach der Aufhebung der meisten Massnahmen der Pandemiebekämpfung der Einsatz der Armee beendet wurde. Aber einmal mehr war die Planung dieses Einsatzes mit vielen Herausforderungen verbunden. Zum Schluss danken wir allen Armeeangehörigen, die einmal mehr im Einsatz waren und unsere Kantone und unseren Staat mit ihrer Arbeit aktiv unterstützt haben.

Die Mitte-Fraktion tritt auf diese Botschaft ein und wird ihr zustimmen.