Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-03-10

Wortprotokoll

Ich habe es Ihnen gesagt, Herr Nationalrat Aebi: Es waren nicht alle einverstanden - aber das brauche ich auch nicht. Ich habe vom ersten Tag an gesagt, dass wir in einer Zeitenwende sind. Ich habe ab und zu auch den Vergleich mit dem 11. September gemacht. Dieser Krieg auf dem europäischen Kontinent ist eine Zäsur in der Geschichte und in der Entwicklung Europas! Diese Zäsur wird uns veranlassen, die Sicherheitsarchitektur Europas neu zu diskutieren. Wir sind schon daran, aber der Krieg ist noch nicht beendet, und wir wollen den Krieg so schnell wie möglich beenden; das ist jetzt das Ziel. Und trotzdem: Alles entwickelt sich, das haben schon die alten Griechen gesagt, panta rhei, alles fliesst. Wir müssen uns in diesem Fluss anpassen, mit starker Verwurzelung in den Prinzipien, wie sie in unserer Verfassung stehen, darunter ist auch die Neutralität. Wir müssen uns aber an die sich verändernde Welt anpassen und in jedem Zeitalter den richtigen Weg finden. Es war kein Zufall, dass die Schweiz mehrmals abstimmen musste, um der UNO beizutreten. Die Schweiz hat sich in dreissig Jahren verändert. Und wir werden uns jetzt auch verändern. In welche Richtung? In jene Richtung, die der Souverän will, weil wir eine Demokratie sind. Das ist unsere Funktionsweise.