Cassis Ignazio · Bundesrat · 2022-03-10

Wortprotokoll

In normalen Zeiten würden wir eigentlich nichts zu diesem Geschäft sagen, weil es unbestritten ist. Trotzdem trifft diese Vorlage unser Herz und unsere Wahrnehmung der Realität zutiefst. Die Motion Jositsch und die nahezu gleichlautende Motion Heer 21.3181, "Schweizer Ort der Erinnerung an die Opfer des [PAGE 328] Nationalsozialismus", verlangen, dass ein Schweizer Gedenkort für die Opfer des Nationalsozialismus geschaffen wird. Ich möchte hierzu wirklich sagen, dass ein solcher Ort heute mehr denn je notwendig ist. Als ich diesen Text vorbereitet habe, ging es nur um die Vergangenheit und darum, uns mit der Geschichte des Zweiten Weltkriegs auf die Zukunft vorzubereiten. Nun leben wir in einer Zeit mit einem Krieg in Europa. Das verpflichtet uns leider dazu, nicht nur auf den Zweiten Weltkrieg zurückzugreifen, sondern auch auf die Gegenwart zu verweisen. Wir müssen nicht nur an die Opfer des Nationalsozialismus und an den Holocaust erinnern, wir werden auch an die Opfer dieses Kriegs erinnern müssen.

Wir tun das für die Hinterbliebenen, wir tun das für die Menschen, die gestorben sind, aber wir tun es vor allem für uns. Nur wenn wir verstehen, wie so etwas überhaupt geschehen konnte und wie so etwas jetzt wieder geschehen kann, können wir vielleicht in Zukunft solche Gräueltaten verhindern. "Vielleicht" hätte ich vor zwei Monaten nicht gesagt.

Der geplante Gedenkort in der Schweiz ist nicht primär ein staatliches Projekt. Historische Erinnerungen sollen eben nicht vom Staat top-down verordnet werden. Ein Gedenkort ist nur nachhaltig, wenn er bottom-up initiiert und in der Gesellschaft verankert ist. Gemäss dem am 25. Mai 2021 präsentierten Konzept unterstützen rund 150 Erstunterzeichnende und 50 Organisationen das Anliegen der Schaffung eines Memorials. Demnach - ich stimme dem Berichterstatter zu - soll ein innovativer Gedenk-, aber auch Vermittlungs- und Vernetzungsort entstehen.

Et j'aimerais aussi souligner ceci comme lors de la discussion qui a eu lieu au Conseil des Etats, la guerre ayant commencé sur le sol européen: n'oublions pas les victimes de tous les autres totalitarismes. Et j'ai dit: "Bien sûr, le Conseil fédéral veut que cela soit fait" et "Bien sûr, mon département, qui est appelé à faire les premiers pas, le fera après une large réflexion et en prenant en considération les victimes. Donc on doit tourner notre regard du présent vers l'avenir et être porteur d'un message fort en faveur d'un monde libre, démocratique, en paix et fondé sur le droit international qui a été si violemment violé ces dernières semaines".

En conséquence, comme vous le savez déjà, le Conseil fédéral propose d'accepter la motion Jositsch.