Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2022-03-16

Wortprotokoll

Zwei Dinge sind vielleicht auseinanderzuhalten: Natürlich ist die Integrationsförderung auch Sache der Kantone und Gemeinden. Aber der Bund, insbesondere das SEM, betreibt hinsichtlich seiner Bürgerrechtsverfahren auch heute schon eine eigene Informationsvermittlung über seine Internetseite; es gibt sogar eine Kollektiv-Mailbox, über die man Fragen stellen kann. Diese Links werden auch von den Kantonen weitervermittelt.

Wenn es nun aber um das konkrete Einbürgerungsverfahren geht, besteht das Problem darin, dass es verschiedene Erfordernisse gibt, je nachdem, mit welchem Kanton oder welcher Gemeinde man es zu tun hat; das liegt einfach in der Natur der Sache.

Integration ist, sage ich jetzt einmal, eine gemeinsame Aufgabe, auch wenn sie natürlich schwergewichtig bei den Kantonen und Gemeinden liegt. Weil es diese Unterschiede gibt, kann es beim Einbürgerungsverfahren natürlich zu Abweichungen kommen. Deshalb habe ich vorhin darauf hingewiesen: Wenn man allgemeine Informationen seitens des Bundes abgibt, kann das - weil man die spezifischen Gegebenheiten nicht abbildet - mitunter zu Unzulänglichkeiten und falschen Erwartungen führen.