Schiesser Fritz · Ständerat · 2002-12-05

Wortprotokoll

Die Motion ist im Nationalrat teilweise überwiesen worden, wie es der Präsident gesagt hat. Abgelehnt wurde dabei, dass die Voten der Ratsmitglieder im Plenum auf Italienisch übersetzt werden. Angenommen wurde der Auftrag, die Büros zu veranlassen, dass die Geschäftsdatenbank Curia und das Abfrageprogramm Curia Vista ebenfalls auf Italienisch konzipiert und unterhalten werden sollen.

Das Büro unseres Rates hat sich ausführlich mit der Motion befasst. Es hat die italienischsprachigen Ratsmitglieder sowie die Verantwortlichen der Parlamentsdienste angehört. Das Büro stellt fest, dass die auf der Internet-Homepage des Parlamentes angebotenen Inhalte zu einem überwiegenden Teil in Deutsch, Französisch und Italienisch verfügbar sind. Hingegen ist die Geschäftsdatenbank Curia nur teilweise für Italienisch konzipiert, und das Abfrageprogramm Curia Vista ist nur für Deutsch und Französisch ausgelegt.

Die Verarbeitung einer dritten Sprache bedeutet keine einfache Änderung, sondern eine Neukonzipierung der Datenbank mit den entsprechenden Auswirkungen auf alle Programme. Die Parlamentsdienste beziffern den entsprechenden Aufwand für die einmaligen Entwicklungskosten mit 240 000 Franken und für die Daten- und Programmpflege im Informatikbereich mit jährlich 20 000 bis 30 000 Franken. Dazu kommen wiederkehrende Kosten von rund 260 000 Franken jährlich für das Einlesen, die Redaktion und die Qualitätskontrolle der italienischsprachigen Texte.

Die italienischsprachigen Ratsmitglieder haben sich für die Überweisung der Motion eingesetzt. Sie argumentieren vor allem, dass die bereits übersetzten Texte, namentlich die parlamentarischen Vorstösse, den Ratsmitgliedern und einer weiteren Öffentlichkeit elektronisch zugänglich gemacht werden sollen.

Das Büro anerkennt, dass die Datenbank Curia grundsätzlich dreisprachig konzipiert werden sollte. Das Parlament muss aber die nötigen personellen und finanziellen Ressourcen bewilligen, damit diese neuen Aufgaben gelöst werden können. Die beiden Räte haben auf Antrag der Verwaltungsdelegation mit dem Budget 2003 erhebliche zusätzliche finanzielle Mittel für die Parlamentsdienste bewilligt - Sie haben das am Dienstag beschlossen -; bei den Personalaufwendungen sind es zusätzliche 2,34 Millionen Franken. Damit sollen die massiv gestiegenen Bedürfnisse namentlich in den Bereichen Sicherheit, Personalwesen, Betreuung der Kommissionen, Protokollführung und Informatik abgedeckt werden. Eine wesentliche weitere Steigerung des Personalbestandes der Parlamentsdienste ist jedenfalls im folgenden Jahr nicht unbedingt anzustreben.

Deshalb beantragt Ihnen das Büro, die Motion als Postulat beider Räte zu überweisen. Es soll geprüft werden, in welchem Zeitrahmen das Anliegen der dreisprachigen Datenbank Curia verwirklicht werden soll. Namentlich soll die Verwaltungsdelegation auch sorgfältig prüfen, welche Bereiche und welche Dienstleistungen der Parlamentsdienste in Zukunft weiter ausgebaut werden sollen.

Ich bitte Sie, das Anliegen, das mit der Motion vorgetragen wird und für das wir alle Sympathien und auch das grösste Verständnis haben, als Postulat beider Räte zu überweisen, damit insbesondere der letzte Bereich - eine dreisprachige Datenbank Curia - einlässlicher geprüft werden kann.