Reimann Maximilian · Ständerat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe an sich keine zusätzlichen Bemerkungen, schon eingedenk der Kürze unseres Kommissionsberichtes. Wenn ich das Wort trotzdem kurz ergreife, so deshalb, um Sie und damit auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger im Lande draussen zu ermuntern, dem Beispiel unserer Kommission zu folgen und sich eine solche Grenzbereinigung einmal persönlich vor Ort vor Augen zu führen. Wir haben uns zur frühen Morgenstunde des 20. August 2002 im Kanton Genf zwei der heute zur Genehmigung anstehenden Bereinigungen angeschaut: bezüglich Artikel 1 Litera a des Abkommens mit Frankreich den Bachgraben bei Satigny sowie bezüglich Litera c dieses Artikels die Strassenkorrektion [PAGE 1159] zwischen Soral und Viry. Ich kann Ihnen sagen: Da haben wir gar ein kleines Stück Schweizer Geschichte angetroffen, nämlich wie es dazu gekommen ist, dass wir heute im 21. Jahrhundert überhaupt Handlungsbedarf haben, kleine Stücke unserer Landesgrenze zu korrigieren. Zudem lernten wir - in einer Epoche der Globalisierung und des Uno-Beitrittes nicht mehr so selbstverständlich - auch Winkel unseres Landes kennen, wo sonst kaum je der Fuss eines eidgenössischen Parlamentariers zu stehen käme.

Die beiden Abkommen als solche sind unbestritten, und wir können sie, wie wir uns das routinemässig gewöhnt sind, ohne Bedenken genehmigen.