Zopfi Mathias · Ständerat · 2022-05-31

Wortprotokoll

Um was geht es hier? Die Rundstreckenrennen, die neu erlaubt werden sollen, sind in Artikel 94 VRV definiert. Um ein Rundstreckenrennen handelt es sich, wenn die gleiche Strecke ununterbrochen mehrmals befahren wird, und das vor Zuschauern.

Der Entwurf des Bundesrates, den ich mit meiner Minderheit unterstütze, will die heute auf Stufe VRV geltende Regelung auf Gesetzesstufe heben und solche Rundstreckenrennen mit Elektrofahrzeugen erlauben, aber selbstverständlich einer Bewilligungspflicht unterstellen. Im Unterschied dazu will die Mehrheit der Kommission Rundstreckenrennen auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor erlauben. Sie können nicht argumentieren, es gehe hier darum, auch künftig Rennen mit Elektrofahrzeugen zu machen; darum geht es nicht. Es geht um Rundstreckenrennen für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor.

Der Ständerat hat in der Vergangenheit bereits mehrfach über die Aufhebung dieses seit 1955 geltenden Verbots beraten. Er hat jeweils Gründe angefügt, die auch heute noch gelten, beispielsweise ökonomische Gründe: Es gibt eben einen erheblichen Unterschied zwischen einem Bergrennen und einem Rundstreckenrennen, weil Sie für so ein Rundstreckenrennen, eben für das mehrmalige Befahren einer Runde, nicht nur einfach eine runde Strecke brauchen, sondern entweder eine total abgesperrte Infrastruktur oder eine separate Infrastruktur. Die Investitionen und die Kosten für so etwas sind erheblich.

Rundstreckenrennen für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor verursachen zudem Lärm. Das stimmte zur Zeit der letzten Beratungen des Ständerates zu diesem Thema, und das stimmt auch heute noch. Es wurde damals im Ständerat gesagt, dass die Schweiz sich ja besonders durch ihre einzigartige Natur auszeichnet, aber sicher nicht durch Motorsportveranstaltungen.

Selbstverständlich gibt es auch ökologische Gründe - das liegt auf der Hand -, die dafür sprechen, dieses Verbot nicht aufzuheben. Es ist, um es mit einem einzigen Begriff zu sagen, schlicht nicht nachhaltig. [PAGE 288]

Im Rahmen der letzten Debatte im Ständerat im Jahr 2011 führte der damalige Berichterstatter, Peter Bieri, aus: "Letztlich ist darauf zu verweisen, dass es weltweit und insbesondere in Europa zu viele Rundstreckenrennen gibt, die grosse Kosten verursachen und die Öffentlichkeit belasten." (AB 2011 S 906) Genau das ist die Problematik. Es geht hier darum, ein Verbot aufzuheben, um dann etwas zu machen, das Kosten verursacht und die Öffentlichkeit und die Umwelt belastet.

Weiter führte Peter Bieri aus: "Wir können uns doch nicht am einen Tag unter dem Motto 'Für ein gesundes Klima' für die CO2-Reduktion einsetzen und am nächsten Tag das Gegenteil davon machen." Was 2011 in diesem Saal gesagt wurde, gilt auch heute noch.

Ich bitte Sie deshalb, am bewährten Verbot von Rundstreckenrennen festzuhalten bzw. die Relativierung für modernere Technologien, wie sie der Bundesrat beantragt, zu akzeptieren, aber für Verbrennungsmotoren beim Verbot zu bleiben. Ich danke für die Unterstützung der Minderheit.