Hess Hans · Ständerat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Am 18. August 1999 haben die Vorsteher des VBS und des UVEK beschlossen, die zivilen und militärischen Flugsicherungsdienste zusammenzulegen. Der Beschluss für eine Zusammenführung der zivilen und militärischen Flugsicherung wurde mit dem Ziel gefasst, die Kapazitäten im Luftraum Schweiz zu erhöhen und dadurch Synergien zu erzielen. Die zivilen und militärischen Flugsicherungsdienste werden in einem Neubau auf dem Flugplatz Wangen/Dübendorf auch räumlich zusammengelegt. Herr Bundesrat Schmid hat zu Skyguide bereits allgemeine Ausführungen gemacht. Ich kann darauf verzichten zu wiederholen, worum es im Grundsatz geht.

Zur Standortfrage: Nach dem Grounding der Swissair wurden in Kloten Büroräumlichkeiten frei. Weil der Flughafenkopf in Kloten aber sehr begehrt und dementsprechend sehr teuer ist, kommt ein Neubau längerfristig günstiger zu stehen als eine Einmietung.

Zu den Kosten: Gegenstand der vorliegenden Botschaft sind einerseits die Finanzierung des Miteigentumsanteils der Luftwaffe am neuen Betriebsgebäude, nämlich 28 Millionen Franken, und andererseits die Finanzierung der Transferkosten für das System Florako in das neue Gebäude, das sind 10 Millionen Franken. Trotz der noch nicht entschiedenen Gesetzesänderung scheint es uns richtig und notwendig, den entsprechenden Anteil des VBS am Neubau zu finanzieren beziehungsweise den Verpflichtungskredit von 38 Millionen Franken zu genehmigen, um bei einem entsprechenden Entscheid auf diesem Kredit basieren zu können.

Zum Flugplatz Dübendorf: In der "Armee XXI" ist vorgesehen, die Führung der Luftwaffe in der normalen Lage in Dübendorf zu stationieren. Der Einsatzstab wird in diesem Neubau untergebracht; dieser muss in der Nähe der [PAGE 1163] Einsatzzentrale sein. Daneben ist die zivile Seite, die heute in Kloten ist. Weiter ist in Dübendorf der Lehrverband Führungsunterstützung mit drei Rekrutenschulen pro Jahr untergebracht. In Dübendorf ist zudem der Lufttransport-Stützpunkt mit Helikoptern und allen Arten von Transportflugzeugen geplant. Damit ist auch die Zukunft von Dübendorf als Flugplatz sichergestellt.

Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen mit 12 zu 1 Stimmen, dem Verpflichtungskredit von 38 Millionen Franken zuzustimmen.