Bulliard-Marbach Christine · Nationalrat · 2022-05-31

Wortprotokoll

Die Schweiz hat eines der modernsten und leistungsfähigsten Gesundheitssysteme der Welt. Darauf können wir mit Fug und Recht stolz sein. Aber dafür zahlen wir auch einen Preis, einen extrem hohen Preis. Und die Kosten steigen von Jahr zu Jahr weiter, viel schneller als die Löhne. Es sind die Familien in unserem Land, die diesen Preis zahlen, und für viele von ihnen ist die Grenze der Tragbarkeit überschritten. 15[NB]000 Franken pro Jahr kostet die Krankenkasse für eine vierköpfige Familie. Das ist für viele schlicht nicht mehr tragbar. Als Folge droht ein Kollaps unseres bewährten Systems. Das würde heissen, dass die Grundversicherung nicht mehr alle heutigen Leistungen übernehmen kann. Die Konsequenz wäre eine Zwei-, Drei- oder Vierklassenmedizin, in der sich gewisse Bürgerinnen und Bürger Gesundheit nicht mehr leisten können. Dies wollen wir um jeden Preis verhindern.

Auch künftig sollen sich alle Bürgerinnen und Bürger mit der Grundversicherung eine gute gesundheitliche Versorgung leisten können. Aber dafür müssen wir jetzt handeln und die enormen Kosten in den Griff bekommen. Wir alle wissen, dass es möglich ist, Massnahmen zur Senkung der Kosten zu treffen. Denn ein Fünftel der Kosten bringt keinen wirklichen Mehrwert. Diese Milliarden können wir einsparen, ohne Einbussen bei der Qualität. Sparpotenzial gibt es bei den Medikamenten, bei überflüssigen Therapien und auch bei ineffizientem Vorgehen im System.

Damit dies gelingt, müssen alle Verantwortlichen des Gesundheitssystems Verantwortung übernehmen. Es braucht eine Gesamtsicht. Nur wenn alle Akteure an einem Strick ziehen und gemeinsam Lösungen suchen, werden wir die Kosten in den Griff bekommen. Und genau diesen Auftrag kann das Volk mit der Kostenbremse-Initiative erteilen.

Es ist ein Auftrag an die Politik, gemeinsam mit den Akteuren Leitplanken zu setzen, wenn die Kosten weiter übermässig wachsen. Mit einem Ja zur Initiative werden die Akteure dazu verpflichtet, das Kostenwachstum zu bremsen und in eine Bahn zu lenken, die auch für die Familien und den Mittelstand erträglich ist.