Glarner Andreas · Nationalrat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Diese parlamentarische Initiative fusst auf einer Frage des Initianten anlässlich der Fragestunde im Parlament. Nun wissen wir natürlich, dass Fragen von Parlamentariern an den Bundesrat lästig, unangenehm und manchmal sogar mit Arbeit verbunden sind. Wir Parlamentarier müssen uns aber darauf verlassen können, dass die Antworten zuverlässig und wahrheitsgetreu sind.

Im vorliegenden Fall war diese, höflich gesagt, von Unwissen geprägt und daher falsch. Das ist nicht verwunderlich, denn inzwischen wissen wir ja auch, dass Beinbrüche und Prellungen als Covid-19-Fälle registriert wurden; das nur, um die Statistiken hoch zu halten und die Bevölkerung weiterhin in Angst und Schrecken zu versetzen, damit diese die unsäglichen und unnützen Massnahmen des Bundesrates brav oder zumindest ohne grosses Murren mitträgt.

Es ist schier unglaublich. Die Nationalitäten werden in vielen Fällen längst erhoben, aber der Bundesrat weiss es nicht oder will es wohl nicht wissen. Oder besser gesagt: Er möchte nicht, dass es die Bevölkerung weiss, die diese ganze Geschichte bezahlen muss. Das ist die hart arbeitende Bevölkerung, die für die Prämien, auch für die Prämienverbilligungen und die Steuern aufkommt, mit welchen die weitere Finanzierung des Molochs Gesundheitswesen bezahlt wird. Genau diese hart arbeitende Bevölkerung aber hat doch Anspruch darauf zu wissen, wer im Spital liegt und wer allenfalls überdurchschnittlich Leistungen in Anspruch nimmt.

Es ist wirklich erstaunlich. Gemäss Auskunft der Staatskanzlei des Kantons Zürich auf eine Anfrage hin waren beispielsweise im Kantonsspital Winterthur über 42 Prozent Ausländer, im Kantonsspital Bülach waren es 43 Prozent Ausländer. Auch das Spital Wetzikon wies mit 39 Prozent Ausländern eine sehr hohe Belastung auf. Da pflegen offensichtlich Ausländer Ausländer.

Offensichtlich geschieht die Erhebung der Nationalitäten aufgrund einer Selbstdeklaration. Der Initiant möchte nur, dass dies künftig geprüft und systematisch erfasst wird. Was spricht dagegen? Will man unangenehme Wahrheiten vertuschen, verschweigen, verstecken? Es sind doch wertvolle Erkenntnisse, die wir aus einer systematischen Erhebung gewinnen können. Vielleicht sehen wir ja dann plötzlich, dass die viel gepriesene Zuwanderung doch nicht ganz so nützlich ist. Oder wir sehen, dass die entstehenden Kosten den Nutzen in vielen Bereichen eindeutig aufwiegen oder sogar zunichtemachen. Vielleicht ersehen wir daraus aber auch, dass durch eine gezielte Ansprache der betroffenen Bevölkerungsgruppen und durch Prävention massiv Kosten eingespart werden könnten. Was also spricht gegen eine systematische Erfassung der Nationalität von stationären Patienten in Spitälern?

Geben Sie dieser parlamentarischen Initiative bitte Folge.