Salzmann Werner · Ständerat · 2022-06-02

Wortprotokoll

Ja, zuerst zum Rückweisungsantrag Sommaruga Carlo, der nicht Bestandteil der Kommissionsdebatte war: Ich kann Ihnen sagen, dass wir diesen Punkt genau angeschaut haben. Erstens wollten wir eine Beschleunigung bei der Erstellung des Berichtes in der GPK-N. Das war aus Ressourcengründen nicht möglich. Dann hatten wir mit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges eine neue Situation. Die Kommission hat aufgrund dessen entschieden, nicht abzuwarten, weil wir einen eigenen Bericht unserer Subkommission haben, der eine Untersuchung der Evaluation gemacht hat und uns alle Fragen zufriedenstellend beantwortet hat. Das ist der Punkt eins.

Zum Punkt zwei noch, zur Erdkampffähigkeit: Herr Sommaruga, Sie waren dabei. Bei der Armeebotschaft 2019 hat man für den F/A-18 die Erdkampffähigkeit beantragt. Sie haben damals begründet, man mache das nicht beim F/A-18, der neue Kampfflieger werde dann die Erdkampffähigkeit haben. Und jetzt sagen Sie, Sie wollten die Erdkampffähigkeit nicht. Ich verstehe Sie nicht.

Daher bitte ich Sie hier, den Rückweisungsantrag abzulehnen.

Noch ein Wort zur Ausserdienststellung des F-5, ich muss da noch etwas präzisieren für diejenigen, die jetzt unsicher sind: Bis 2030 sind die F/A-18 in Betrieb. Bis 2030 brauchen die Piloten Zieldarstellungen usw. durch den F-5. Der F-5 entlastet den F/A-18 bis 2030. Er verursacht auch weniger Kosten beim F/A-18. Mit der Einführung des F-35 ist klar, dass die Piloten an diesem ausgebildet werden. Aber die anderen Flugzeuge werden immer noch geflogen. Aus diesem Grund ist es auch sicherheitspolitisch richtig, dass man jetzt nicht 25 Flugzeuge einfach ausser Dienst stellt.

Das andere zur Patrouille Suisse wurde gesagt. Aber noch etwas zu den Postkarten von Herrn Bauer: Herr Bauer, wenn Sie dann Geld für Ihre eidgenössischen Schützenfeste wollen, für eidgenössische Turnfeste, für die Skirennen, für die Solaranlagen auf den Dächern der Immobilien, die nichts mit Sicherheit zu tun haben, dann müssen wir auch darüber sprechen, was wir mit der Patrouille Suisse machen. Ich sage Ihnen einfach: Passen Sie auf, dass Sie nicht Segmente aus dem Milizsystem herausbrechen und dann irgendeine Gruppe bevorzugen oder benachteiligen!

Entsprechend sind wir nicht dafür, auf die Vorlage 2 einzutreten.