Seiler Graf Priska · Nationalrat · 2022-06-08

Wortprotokoll

Das ging jetzt etwas sehr schnell, Kollegin Mettler.

Das Sicherheitsfunksystem Polycom ist sozusagen das Nervensystem der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit der Schweiz. Wir haben gehört, wo es wichtig ist. Es ermöglicht die Einsatzkommunikation untereinander, und zwar in allen Lagen; diese muss immer flächendeckend sichergestellt sein. Stromautonomie ist da natürlich ganz wichtig. Dafür wird dieser Verpflichtungskredit von 60 Millionen Franken beantragt; auch das haben wir gehört. Das stösst auch bei uns auf keinen Widerstand. Selbstverständlich ist auch die SP-Fraktion sehr dafür, dass diesem Geschäft zugestimmt wird. Wir finden es auch gut, dass man versucht, die neuen Anlagen, sofern es möglich ist, mit Lithium-Ionen-Batterien zu betreiben, denn diese werden mit Strom aus erneuerbaren Energien geladen und sind im Vergleich zu Notstromaggregaten sogar emissionsärmer. Dem Hauptanliegen, das in der Vernehmlassung genannt wurde, ist also Rechnung getragen worden. Somit kann dem Geschäft wirklich bedenkenlos zugestimmt werden.

Ich benütze die Gelegenheit, hier noch eine Anmerkung zu machen. Die Kommissionssprecherin hat es angedeutet: Polycom bzw. das Thema Werterhalt Polycom gab in der Kommission schon zu reden. Das Projekt Werterhalt Polycom hat bekanntlich mit diversen Herausforderungen zu kämpfen, und es läuft einiges nicht optimal. Sowohl die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in ihrem Bericht wie auch die Kantone schlagen Alarm. Wir konnten uns diese Meldungen in der Kommission anhören. Die technischen Details möchte ich jetzt nicht näher ausführen, aber die Quintessenz der ernst zu nehmenden Bedenken der EFK und der Kantone ist folgende: Das Projekt Werterhalt Polycom ist gefährdet, weil es Verzögerungen im Projekt gibt und wichtige Schlüsselpersonen im Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) fehlen. Zudem drohen massive Kostenüberschreitungen. Eine rechtzeitige Inbetriebnahme des Nachfolgesystems von Polycom, nämlich des mobilen breitbandigen Sicherheitskommunikationssystems, ist noch nicht gewährleistet. Das BABS hat viel zu wenig Ressourcen, um diese Projekte zeitgerecht voranzubringen, und übernimmt auch nicht klar die Führung, wenn ich das so sagen darf.

Falls diese Probleme nicht schnellstmöglich gelöst werden, ist die Sicherheit unseres Landes in der Tat wirklich einmal gefährdet. In der Schweiz wird nämlich jede Minute mindestens ein Notruf auf die Notfallnummern abgesetzt. Diese Notrufe werden von den Einsatzkräften in fast allen Fällen mit Polycom abgearbeitet. Daher muss das einfach funktionieren. Ich hoffe, der eindringliche Appell wird an die richtige Stelle weitergeleitet und wird dort ankommen. Die Kommission ist auf alle Fälle beunruhigt. Dem Geschäft hier und heute können wir aber wie erwähnt vorbehaltlos zustimmen.

Ich bitte Sie, Ihrer Kommission zu folgen.