Fässler Daniel · Ständerat · 2022-06-09

Wortprotokoll

Ich habe den Minderheitsantrag zu Artikel 8c Absatz 2 bereits begründet. Ich möchte einfach nochmals zwei Sätze sagen.

Weshalb gibt es diese Differenz? Die Minderheit ist der Auffassung, dass das, was die Mehrheit im Richtplan festschreiben möchte, in die Nutzungsplanung gehört, weil erst in der Nutzungsplanung bekannt ist, welche Nutzungen in einer solchen Spezialzone angestrebt werden. Wir haben aber eine Verschärfung in unserer Formulierung. Wir sagen, es ist in der Nutzungsplanung dann darzulegen, wie es konkret umgesetzt wird. Das heisst, wir möchten keine allgemeine Bestimmung, sondern eine Konkretisierung in der Nutzungsplanung. In diesem Sinne beantragt die Minderheit durchaus auch eine Verschärfung gegenüber der Fassung der Kommissionsmehrheit.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, der Minderheit zu folgen.