Hefti Thomas · Ständerat · 2022-06-13

Wortprotokoll

Ich eröffne die heutige Sitzung und begrüsse Herrn Bundesrat Ueli Maurer zu den ersten Geschäften. Frau Marina Carobbio Guscetti möchte ich nachträglich zu ihrem gestrigen Geburtstag gratulieren. (Beifall)

Ich weise Sie darauf hin, dass das Programm der dritten Woche nochmals angepasst werden musste. Die Vorstösse, welche am letzten Dienstag nicht behandelt werden konnten, mussten vom Programm der Sommersession gestrichen werden, weil auch am Donnerstag keine Zeit dafür verbleiben wird. Sie finden die aktuelle Fassung auf der Homepage des Parlamentes. Auch das heutige Programm ist sehr befrachtet, da wir die übrigen verschobenen Geschäfte vom letzten Dienstag aufgenommen haben. Wir werden aber bis ans Ende der Tagesordnung beraten, so, wie es im Programm angegeben ist. Es ist mir wichtig, dass wir wenigstens das Geschäft 18.043, "Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht", und die dazugehörigen Vorstösse in unserem Rat unter Dach und Fach bringen.

Ein genereller Hinweis zur Sessionsplanung: Da im Ständerat keine Redekategorien und somit keine Vorgaben für die Redezeit bestehen, ist die Planung der Session mit einigen Unsicherheiten verbunden. Sie findet jeweils etwa sechs Wochen vor der Session statt, und bis zur Session kann sich noch manches verschieben. Bisher hat das Büro jeweils alle behandlungsreifen Geschäfte traktandiert, um nicht eine Triagierung von Geschäften vornehmen zu müssen. Seit ich im Rat bin und soweit ich mich erinnern kann, war es auch immer möglich, die behandlungsreifen Geschäfte praktisch ausnahmslos abzuarbeiten. In dieser Session wird das nicht der Fall sein.

Es wurde bereits zu Beginn der Frühjahrssession entschieden, den freien Pfingstmontag nicht mit einer Sitzung am Freitag der Pfingstwoche zu kompensieren. Vielleicht war das ein Fehler; im Nachhinein ist das natürlich einfach festzustellen. Das Büro wird aber in Zukunft darauf achten, mehr Reservesitzungen zur Verfügung zu halten. Wenn dies nicht genügen sollte, wird es sich auch Gedanken machen müssen, nach welchen Kriterien die Geschäfte allenfalls priorisiert werden sollen. Das Letztere wird es aber eher widerwillig tun.