Herzog Eva · Ständerat · 2022-06-13

Wortprotokoll

Die Situation, die wir letzte Woche hatten, war sicher unglücklich. Das war für alle so, mit diesen Unklarheiten, die geherrscht haben. In unserer Sitzung von letzter Woche konnte uns einerseits Klarheit über die Zahlen gegeben werden. Ich begrüsse, dass andererseits auch sofort angekündigt wurde, eine Administrativuntersuchung zu machen, damit man jetzt nicht auch darüber noch lange reden muss. Die Resultate kommen im August, und man kann dann schauen, was da passiert ist.

Die Zahlen, die uns vorgelegt wurden, die wurden jetzt ja auch nicht bestritten, sie sind jetzt transparent. Der Bundesrat hat uns nochmals dargelegt, was seine Impfstrategie ist, und hier ja auch nichts daran geändert. Es ist dieselbe Anzahl Dosen. Es ist das Vorsichtsprinzip, das den Bundesrat bei seiner Politik anleitet, und ich unterstütze das ausdrücklich. [PAGE 481]

Jetzt weiss ich nicht, ob ich Kollege Français vorhin richtig verstanden habe und ob er gesagt hat, dass man ja nicht wisse, welche Variante im Jahr 2023 kommen werde. Ja, natürlich nicht. Der Bundesrat beschafft ja so, beziehungsweise die Verträge werden so ausgestaltet, dass man dann eben die neuesten Impfstoffe bekommen kann; so habe ich das verstanden. Das gehört auch zur Strategie, und das ist eben sinnvoll. Ich glaube, da sind wir uns alle einig, dass es dann möglichst der am besten adaptierte Impfstoff, der erhältlich ist, sein soll.

Zur Menge, zu den Millionen Dosen, um die es hier geht, scheint mir noch wichtig zu sagen: Es geht um 14 Millionen Dosen für 2023, und weitere 14 Millionen Dosen könnten als Option noch eingelöst werden; um diese geht es noch nicht. Bei den Beträgen, die uns vorliegen, geht es also nicht um 28 Millionen Dosen. Es geht um 14 Millionen Dosen.

Kollege Hegglin hat gerade vorhin gesagt, dass es keine Bundesaufgabe sei, Impfstoffe zu beschaffen. Ja, ich glaube, das finden wir alle, aber der Entscheid liegt nicht an uns. Die Hersteller wollen das immer noch so; das können wir nicht einfach hier drin anders beschliessen.

Ich habe das Wort ergriffen, weil der Entscheid in der Kommission doch ziemlich knapp war. Ich bitte Sie hier ganz klar, der Minderheit zu folgen und den Verpflichtungskredit in der ursprünglichen Höhe von 780 Millionen Franken zu sprechen.